Sanierung Bahnhofsgarage 4. Mai 2022 Anfrage nach § 24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Sehr geehrter Herr Mobilitätsbürgermeister Prof. Dr. Haag, In Drucksache G-22/032 (Mehrerträge/-zuweisungen aus Gewerbesteuer und Kommunalen…
Der Karlsplatz ist ein wichtiges… 4. Mai 2022 Der Karlsplatz ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Innenstadt, Stadtgarten und Schlossberg. Aktuell wird er als Busparkplatz genutzt. In einer interfraktionellen Anfrage bitten wir die Stadtverwaltung, Alternativen aufzuzeigen. Damit der Platz…
Freiräume für Freiburg 14. April 2022 Immer wieder kommt es zu Konflikten um die Verfügbarkeit und Nutzung von Freiflächen, aktuell ist z.B. der Seepark einer dieser Ort, zu dem wir jüngst auch mit anderen Fraktionen aktiv…
Interfraktioneller offener Brief mit Bitte um Ahndung der nächtlichen Ruhestörungen am Seepark 11. April 2022 Mit den steigenden Temperaturen befinden sich zunehmend mehr Menschen auch in den Abend- und Nachstunden in den Parks und auf öffentlichen Plätzen. Dabei kommt es immer wieder zu Konflikten mit…
Tag der Debatte: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rassismus 22. Februar 2022 Als Teil des Bündnisses FreiVAC hat sich auch der Kreisverband Freiburg von Bündnis90/Die Grünen am „Tag der Debatte“ am 19. Februar 2022 beteiligt. Für die Gemeinderatsfraktion hat Stadtrat Lars Petersen […]
„Nachhaltige Finanzierung für den Ausbau der Fuß- und Radwege!“ 14. Dezember 2021 Nach unserem Haushaltsantrag zur Erhöhung der Anwohnerparkgebühren stand nun die entsprechende Gebührensatzung auf der Tagesordnung. Mit einer knappen Mehrheit wurde unser Antrag beschlossen. Hier die Rede unseres Stadtrats Timothy Simms […]
Preisgerechtigkeit von ÖPNV und Auto herstellen 2. Dezember 2021 Über Parkgebühren ist schon oft diskutiert und 2019 beschlossen worden, dass diese künftig alle zwei Jahre um 10% erhöht werden. Das ist übrigens schon seit langer Zeit im ÖPNV die […]
