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Anwohnerparken

Interfraktionelle Anfrage nach § 24 GemO: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – Sachstand KommOne

Interfraktionelle Anfrage nach § 24 GemO: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – Sachstand KommOne

2. April 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus Gerechtigkeitsgründen halten wir es nach wie vor für sinnvoll, wenn die Gebühren für das Anwohnerparken gestaffelt werden. Neben den gesetzlichen Grundlagen spielen dabei auch die […]

Aktuelles, Anfragen, Gemeinderatsfraktion, Mobilität & öffentlicher Raum
Anfragen, Anwohnerparken, Hannes Wagner, Mobilität & öffentlicher Raum, Sophia Kilian
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Anwohnerparken künftig 200 Euro.

Anwohnerparken künftig 200 Euro.

24. November 2023

OB Horn hat entschieden, dass für den Anwohnerparkausweis künftig 200 Euro Gebühr fällig sind. Die vom Gemeinderat beschlossene und nach Fahrzeuggrösse und sozialen Kriterien gestaffelte Gebühr von im Schnitt 360…

Aktuelles, Mobilität & öffentlicher Raum, Pressemitteilungen
Anwohnerparken, Mobilität & öffentlicher Raum, Parkgebühren, Pressemitteilungen
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Soziale Abfederung beim Bewohnerparken

Soziale Abfederung beim Bewohnerparken

22. Juni 2023

Leider ist die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Im Vorfeld einer neuen Regelung stellt sich für uns die Frage, ob durch Zuschussleistungen – wie in Karlsruhe praktiziert…

Aktuelles, Mobilität & öffentlicher Raum
Anwohnerparken, Mobilität & öffentlicher Raum
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„Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“

„Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“

14. Juni 2023

Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie…

Aktuelles, Mobilität & öffentlicher Raum
Anwohnerparken, Mobilität & öffentlicher Raum
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Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 

Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 

14. Juni 2023

Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja…

Aktuelles, Mobilität & öffentlicher Raum, Pressemitteilungen
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Anwohnerparkgebühren beibehalten!

Anwohnerparkgebühren beibehalten!

7. März 2023

Erneut ist das Thema Anwohnerparken auf der Tagesordnung. Unsere Stadträtin Annabelle von Kalckreuth begründet, warum wir nachwievor zu den 360 Euro im Schnitt stehen. Rede von Stadträtin Annabelle Kalckreuth zu…

Aktuelles, Annabelle von Kalckreuth, Mobilität & öffentlicher Raum
Annabelle von Kalckreuth, Anwohnerparken, Mobilität & öffentlicher Raum, Parkgebühren, Verkehr
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VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren

VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren

28. Juni 2022

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime…

Aktuelles, Mobilität & öffentlicher Raum, Pressemitteilungen
Anwohnerparken, Mobilität & öffentlicher Raum, Pressemitteilungen
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„Nachhaltige Finanzierung für den Ausbau der Fuß- und Radwege!“

„Nachhaltige Finanzierung für den Ausbau der Fuß- und Radwege!“

14. Dezember 2021

Nach unserem Haushaltsantrag zur Erhöhung der Anwohnerparkgebühren stand nun die entsprechende Gebührensatzung auf der Tagesordnung. Mit einer knappen Mehrheit wurde unser Antrag beschlossen. Hier die Rede unseres Stadtrats Timothy Simms […]

Aktuelles, Timothy Simms
Anwohnerparken, Mobilität & öffentlicher Raum, Timothy Simms, Verkehr
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