Ergänzungsantrag zum Klimamobilitätsplan Freiburg 2030 4. Oktober 2022 Gemeinsam mit den Fraktionen von „JUPI“, „Eine Stadt für Alle“, „SPD/Kulturliste“ und „Freiburg Lebenswert“ haben wir einen Antrag auf Ergänzung des Klimamobilitätsplans für Freiburg 2030 eingereicht. Das Land hat das…
Transitverbot und erhöhte Maut für Schwerlastverkehr 28. September 2022 Die Baustelle auf der Schwarzwaldstraße Anfang August 2022 und die Umleitung des Verkehrs auf Hilda- und Talstraße haben Initiativen auf’s Neue zum Anlass genommen, ein Transitverbot durch Freiburg zu fordern.…
Erweiterung des P & R Konzepts 27. Juli 2022 In Freiburg wird das Park & Ride Konzept erweitert – Einpendler*innen haben bald die Möglichkeit, am Stadtrand zu parken und das Parkticket für eine Weiterfahrt nutzen zu können. Rede von…
„Attraktive Innenstadt mit einem vielfältigen Nutzungsmix erhalten“ 26. Juli 2022 „Nutzung des Münsterplatzes für die Konzertreihe ‚Münsterplatzkonzerte‘ ab 2023“, „Colombipark – Umsetzung erster Schritte zur Umgestaltung“, „Temporäre Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für die Innenstadt der Stadt Freiburg i. Br. für die…
Erster Bebauungsplan für Dietenbach: „Großer Schritt gegen die hohen Mieten in der Stadt“ 26. Juli 2022 Der erste Bebauungsplan für Dietenbach ist auf den Weg gebracht – ein zentraler Meilenstein für den neuen Stadtteil. Aus Zeitgründen wurde dennoch nur kurz zu dem Tagesordnungspunkt geredet – wir…
Maßnahmen gegen Motorradlärm? 18. Juli 2022 Alle Jahre wieder hören wir auf unseren Straßen im Sommer vermehrt das Brummen der Motorräder, die Beschwerden über Motorradlärm häufen sich. Da die Stadt Freiburg Mitglied der „Initiative Motorradlärm“ ist…
„Dem ‚Konzept Öffentlicher Raum‘ eine ehrliche Chance geben“ 12. Juli 2022 Viele Menschen, unterschiedliche Bedürfnisse, begrenzter Platz – Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum sind allgegenwärtig und beschäftigen die Freiburger Kommunalpolitik seit langem – von der „Säule der Toleranz“ bis zur Debatte um…
ÖPNV attraktiver gestalten 28. Juni 2022 Rede von Gemeinderat Hannes Wagner zur Einführung des landesweiten Jugendticket und den Tarifanpassungen des RVF ab dem 1.8.2022. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Anwesende, wie…
VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren 28. Juni 2022 Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime…
Barrierefreiheit: „Was lange währt, wird endlich gut“ 17. Mai 2022 Eine umfassende Drucksache für ein wichtiges Thema, bei dem es immer wieder dicke Bretter zu bohren gilt: mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Stadtrat Jan Otto führt in seiner Rede aus,…