So stehe ich zu Mercosur 4. Februar 2026 Ich kann die aufkommende Verärgerung verstehen. Auch ich habe mich sehr geärgert, dass das EU-Parlament mit knapper Mehrheit und mit Stimmen der Grünen, Konservativen, Sozialdemokraten, Linken und mit Rechtsaußen einer […]
Millionenförderung für Weingarten und Mooswald: Städteförderprogramm stärkt Freiburg mit 3,9 Millionen Euro 4. Februar 2026 FREIBURG, 4.2.2026. Im Rahmen des Städtebauförderprogramms 2026 erhält Freiburg insgesamt 3,9 Millionen Euro für zwei laufende Sanierungsgebiete. Gefördert werden die Sanierungsgebiete Breisacher Hof mit 2,7 Millionen Euro im Stadtteil Mooswald […]
Land fördert ehrenamtliches Engagement in Freiburg mit fast 46.000 Euro 4. Februar 2026 Freiburg, 19.12.2025 –Für drei Projekte zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements hat die Stadt Freiburg Zuschüsse vom Land in Höhe von insgesamt 45.714 Euro erhalten. Das hat das Ministerium für Soziales, […]
Binnenmarktbericht verdeutlicht: Es braucht Taten statt Worte für mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit 30. Januar 2026 Zum Binnenmarktbericht der EU-Kommission erklären Dr. Sandra Detzer, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik: Der diesjährige Binnenmarkt- und Wettbewerbsfähigkeitsbericht ist ein klarer Arbeitsauftrag für die EU-Mitgliedsstaaten und damit auch […]
Anfrage gemäß §24 GemO: Klimaanpassung am Parkplatz vor dem Wiehre-Bahnhof 29. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Start des Anwohnerparkens in der Türkenlouisstraße und am Gerwigplatz hat sich die Menge der parkenden Autos auf dem Bahnhofsvorplatz des Wiehre-Bahnhofs deutlich reduziert. Diese […]
Antrag nach § 34 GemO „Sachstandbericht Städtepartnerschaften mit Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ 28. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wir beantragen, das Thema „Sachstandsbericht Städtepartnerschaften mit dem Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Bezugnehmend auf den beschlossenen interfraktionellen Ergänzungsantrag […]
Anfrage gemäß §24 GemO: Einführung eines Reparaturbonus in Freiburg 27. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verschiedene deutsche Bundesländer (Thüringen, Sachsen, Berlin) und manche Kommunen (Stadt Fürth, Landkreis Aschaffenburg) haben in den letzten Jahren sogenannte Reparaturboni eingeführt. Damit soll ein Anreiz gesetzt […]
Erhöhung der Bagatellgrenze bei den Ausführscheinen wohl vom Tisch 27. Januar 2026 PRESSEMITTEILUNG Erhöhung der Bagatellgrenze bei den Ausfuhrscheinen wohl vom Tisch Die Grünen-Abgeordneten der Grenzregion begrüßen die baldige Einführung einer digitalen Lösung für Ausfuhrscheine. Sie appellieren an den Bund, im Sinne […]
Antrag nach §34 GemO: Sicherheit an Badeseen 27. Januar 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen, das Thema „Sicherheit an Badeseen“ auf die Tagesordnung einerGemeinderatssitzung zu setzen. BegründungIn den letzten zwei Jahren sind in Freiburg mehrere Menschen in Badeseen ertrunken.Um […]
Freiburg als mögliche Station der Beachtour 2027 27. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrter Herr Sportbürgermeister Breiter, der Beachvolleyballsport erfreut sich seit vielen Jahren großer Beliebtheit in unserer Stadt. Die Beachvolleyball-Szene ist sehr aktiv, was nicht zuletzt […]
