Haushalt

Jahresabschluss 2021: „Kein Grund zur Aufregung“

25. Juli 2023

In seiner ersten Rede im Gemeinderat befasst sich Stadtrat Jonathan Ben-Shlomo mit dem Jahresabschluss 2021. Trotz einiger Kritikpunkte durch das Rechnungsprüfungsamt und den gestiegenen Verschuldungsgrad sieht er keinen Grund zur…

Deckungsvorschläge im Doppelhaushalt 2023/24

11. Mai 2023

Tim, das ist jetzt dein siebter Doppelhaushalt. Wieso ist es den Grünen immer wichtig neben Mehrausgaben auch Deckungsvorschläge zu machen, um diese Mehrausgaben gegenzufinanzieren? Noch immer hat die Stadt Schulden…

Verkehr im Doppelhaushalt 2023/24

9. Mai 2023

Annabelle, Du bist in der Fraktion beim Thema Verkehrswende engagiert, unter anderem sitzt Du auch im Mobilitätsausschuss der Stadt. Was setzt ihr im anstehenden Doppelhaushalt denn um? Es steht dank…

Integration im Doppelhaushalt 2023/24

9. Mai 2023

Wir haben mit Karim Saleh über das Thema Integration im Haushalt gesprochen. Er hat uns erklärt, wofür sich die Grüne Fraktion einsetzt. Karim, wieso ist die Förderung von Migrant*innenselbstorganisation so…

Bildung im Doppelhaushalt 2023/24

8. Mai 2023

Wir haben mit Vanessa Carboni über Bildung im Doppelhaushalt 2023/24 gesprochen. Sie ist Expertin für Bildung in unserer Fraktion. Liebe Vanessa, als Bildungsexpertin in unserer Fraktion: Wieso ist das große…

Kultur im Doppelhaushalt 2023/24

11. April 2023

Zu einigen Themen sehen wir Grüne Änderungsbedarf. Wir haben dazu mit Anke Wiedemann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Kulturausschuss, gesprochen. Anke, bei der Bürgerumfrage rangiert die Kultur immer ziemlich weit…

Soziales im Doppelhaushalt 2023/24

11. April 2023

Interview mit Stadtrat Jan Otto zum Thema Soziales im Doppelhaushalt 2023/24. Jan, du bist in der Fraktion beim Thema Soziales engagiert. Welche Schwerpunkte setzt ihr im Doppelhaushalt 2023/24 in der…

„Konsequent die großen Linien fahren“

22. November 2022

Die Anpassung des Förderprogramms „Klimafreundlich Wohnen“, die Empfehlungen des Klimabürger_innenrats und die aktuelle Klimaschutzbilanz – in der heutigen Sitzung des Gemeinderates drehen sich gleich drei Drucksachen um das Thema Klimaschutz.…

Finanzbericht 2022: „Zunächst erfreulich positiv – dennoch erhebliche Risiken“

26. Juli 2022

Mit dem „1. Finanzbericht 2022“ liefert die Verwaltung einen ersten Ausblick auf die Spielräume für den kommenden Doppelhaushalt. Maria Viethen begründet in ihrer Rede, warum wir eine Übernahme der Tariftsteigerungen…

Übernahme der Tarifsteigerungen im kommenden Haushalt

7. Juli 2022

Bei der Verabschiedung des aktuellen Doppelhaushalts 2021/2022 gab es eine harte, aber notwendige Entscheidung: eine pauschale Kürzung der Zuschüsse an die Freien Träger im Sozial-, Kultur- und Umweltbereich und im…