Wissenschaft ohne Grenzen! 6. Mai 2025 Kann Freiburg ein Zuhause für US-Wissenschaftler*innen und Fachkräfte werden? In den Vereinigten Staaten ist in den letzten Jahren eine wachsende wissenschaftsfeindliche Haltung zu beobachten, die sich mit dem Amtsantritt von […]
Antrag nach §34 GemO: Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz 30. April 2025 Wir wollen das Thema Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz im Gemeinderat diskutieren. Deswegen haben wir einen interfraktionellen Antrag gestellt. Wir möchten wissen, ob bereits ein Katastrophenschutzbedarfsplan besteht und welche Maßnahmen zum […]
Antrag nach §34 GemO: Förderung des interreligiösen Zusammenlebens in Freiburg 30. April 2025 Um den Austausch zwischen den verschiedenen religiösen Gruppen untereinander zu stärken, stellen wir gemeinsam mit der ESFA und CDU Fraktionen einen Antrag, dass die Verwaltung darlegt, welche Maßnahmen ergriffen werden […]
Unsere Schwerpunkte im Bereich Migration und Integration im Doppelhaushalt 8. April 2025 Wir haben Stadtrat Karim Saleh gefragt. Karim, weshalb unterstützt ihr Migrantenselbstorganisationen? Besonders wichtig ist mir, dass wir wieder zu einer sachlichen Diskussion zurückkehren. Derzeit werden viele Themen um Migration in […]
Verantwortung für Freiburgs Zukunft übernehmen 8. April 2025 Zum Abschluss der Haushaltverhandlungen haben die Fraktionsvorsitzenden die Gelegenheit, in einer politischen Grundsatzrede die Position ihrer Fraktion zum Haushalt deutlich zu machen. Unser Fraktionsvorsitzender Simon Sumbert begründet, warum wir dem […]
Kultur-Soli Theater Freiburg (Haushaltsanträge G88/S409) Erläuterungen zur Ausgestaltung/ Sperrvermerk S409/ Verfahren zur Einführung 8. April 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrter Theaterbürgermeister von Kirchbach, im Rahmen der bisherigen Beratung unserer verbundenen Anträge G88/S409 sowohl in der zweiten Lesung als auch bei einem Termin mit dem Theater […]
Interfraktionelle Anfrage nach § 24 GemO: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – Sachstand KommOne 2. April 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus Gerechtigkeitsgründen halten wir es nach wie vor für sinnvoll, wenn die Gebühren für das Anwohnerparken gestaffelt werden. Neben den gesetzlichen Grundlagen spielen dabei auch die […]
„Konkrete Hilfe für suchtkranke Menschen“ 1. April 2025 Rede zu TOP 8 der Sitzung des Gemeinderates am 01.04.2025: „Evaluation und dauerhafte Einrichtung des Aufenthaltsplatzes Stefan-Meier-Straße für suchtkranke Menschen“ (G-25/021) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen und Kolleg*innen,Sehr geehrte […]
Neue Studienergebnisse: Freiburg ist und bleibt Fahrradstadt 28. März 2025 Die Ergebnisse der bundesweiten Erhebung „Mobilität in Deutschland“ bestätigen die Vorreiterrolle Freiburgs bei der Verkehrswende. „Grüne Politik zahlt sich aus: Freiburg ist bundesweit vorne dabei beim Rad- und Fußverkehrsanteil und […]
Anfrage an den Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft: Gewinnung US-amerikanischer Fachkräfte und Wissenschaftler*innen für Freiburger Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen 26. März 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den Vereinigten Staaten ist in den letzten Jahren eine wachsende wissenschaftsfeindliche Haltung zu beobachten, die sich mit dem Amtsantritt von Donald Trump dramatisch verschärft hat. […]
