Notfallplan Gas – wie bereitet Freiburg sich vor? 7. Juli 2022 Kommunaler Umgang mit dem Notfallplan GasAnfrage zum Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft am 11. 07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 23.06.2022 hat die Bundesregierung früher als erwartet die Alarmstufe des Notfallplans…
Aus Freiburg an die Spitze der Wasserstoffforschung 6. Juli 2022 Grüner Wasserstoff, der aus erneuerbaren Energien produziert wird, bietet große Potenziale, um den ökologischen Umbau des Industriestandortes Baden-Württemberg voranzubringen. Daher ist die Nachfrage nach grünen Wasserstoff-Technologien insbesondere von der chemischen […]
Mietspiegelfortschreibung: „Prognosen sind schwierig, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.“ 28. Juni 2022 Gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt Freiburg regelmäßig einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt. Nach zwei Jahren kann dieser einmalig fortgeschrieben werden. In der Vergangenheit wurde dazu…
VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren 28. Juni 2022 Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime…
Proberäume: Alternativen prüfen! 28. Juni 2022 Im Dezember 2020 hat der Gemeinderat beschlossen in der Karlsruherstrasse Räume umbauen zu lassen und anzumieten für ein Proberaumzentrum. Das Projekt wird jetzt deutlich teurer – deshalb wollen wir nochmals…
Forschungsdialog „Verteidigungsforschung“ 27. Juni 2022 Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine verursacht nicht nur unglaubliches Leid bei den Menschen, sondern hat auch die europäische Sicherheitsarchitektur durcheinandergebracht. Der Krieg in Europa macht deutlich: Europa und Deutschland […]
Land ermöglicht Drogenkonsumraum für Kommunen mit weniger als 300.000 Einwohner*innen und kommt damit dem Wunsch von Suchthilfe, Politik und Stadtverwaltung in Freiburg nach 24. Juni 2022 Mit dem Neuerlass der Verordnung schafft die Landesregierung Rechtssicherheit für den weiteren Betrieb des Drogenkonsumraums in Karlsruhe und ermöglicht durch die Aufhebung der bisherigen Begrenzung auf Städte mit mehr als […]
PM zur Gesetzesänderung beim BAföG: „Wir machen Bildungsaufstieg möglich“ 23. Juni 2022 Ich freue mich, dass die vielen Freiburger Studierenden sowie Schülerinnen und Schüler die Verbesserungen bereits zum Wintersemester spüren werden. Denn Bildungsgerechtigkeit bedeutet Chancengerechtigkeit und die Stärkung des BAföG ist dafür […]
PM: Frankreichs Politklasse unter Schock: Macron ohne Mehrheit im Parlament! 20. Juni 2022 Komplettblockade oder Kooperation – wohin manövriert Frankreich? Pressemitteilung 20 Juni 2022 Anlässlich der französischen Parlamentswahlen am 19.6.2022 kommentiert die grüne deutsch-französische Europaabgeordnete Anna Deparnay-Grunenberg (2017 selbst Kandidatin für die Legislativwahlen): […]
Erfreuliches Ergebnis für die französischen Grünen 20. Juni 2022 Zum Ausgang des zweiten Wahlganges der französischen Parlamentswahlen erklärt Chantal Kopf, Obfrau im Ausschuss über die Angelegenheiten der Europäischen Union:Das Mitte-Bündnis um Präsident Emmanuel Macron, Ensemble Citoyens, hat seine absolute… […]
