Leider kann aufgrund des Infektionsgeschehens die ohnehin bereits um ein Jahr verschobene zentrale Festwoche des Stadtjubiläums nicht stattfinden. Wir fragen nach, welche finanziellen Konsequenzen dies für die Stadt hat. Anfrage…
Gemeinderatsfraktion
Welche Schulart an den Tuniberg kommt – Gymnasium oder Gemeinschaftsschule – soll nun in einer Bürger*innenbeteiligung geklärt werden. Stadträtin Vanessa Carboni betont in ihrer Rede, warum eine Gemeinschaftsschule besser wäre….
Mit unserem bisherigen Tempo sind die Klimaschutzziele der Stadt nicht zu erreichen. In ihrer Rede fordert Gemeinderätin Sophie Schwer den Oberbürgermeister auf, Klimaschutz noch mehr in den Fokus zu nehmen…
Die neue Polizeiverordnung soll Alkoholkonsum und Rauchen auf Spielplätzen verbieten. Das ist nicht nur kaum zu kontrollieren, sondern auch unnötig, die bisherigen Regelungen reichen aus. Getroffen werden damit alleine Jugendliche,…
Einsatz der Luca-App Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Mit Pressemitteilung vom 5.3.2021 hat der Landkreis bekannt gegeben, dass das Gesundheitsamt Freiburg Pilot…
Am Dienstag soll im Gemeinderat die Verlängerung der Außensitzflächen beschlossen werden. Das begrüssen wir – wir erwarten aber von der Stadt, dass endlich auch andere Umnutzungen von Parkplätzen ermöglicht werden….
Im Doppelhaushalt konnten wir erfolgreich 3 Millionen mehr für den Klimaschutz einstellen. Und für die kommenden Haushalte wird der Beitrag aus der Konzessionsabgabe für die Klimaschutzpauschale von aktuell 50% auf…
Wir haben beantragt, beim städtischen Vollzugsdienst Stellen einzusparen. Lars Petersen begründet unsere Position in seiner Rede. Rede von Stadtrat Lars Petersen zu Top 2.10 der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2021: Strittige Fraktionsanträge: Gegenfinanzierung/Einsparung…
Angesichts der angespannten Haushaltslage werden schon beschlossene Projekte für den Doppelhaushalt 2021/ 2022 teilweise zurückgenommen. Warum und unter welchen Prämissen unsere Fraktion diesen Anträgen zustimmt erklärt Stadtrat Jan Otto in…
Zum Abschluss der Haushaltverhandlungen haben die Fraktionsvorsitzenden die Gelegenheit, in einer politischen Grundsatzrede die Position ihrer Fraktion zum Haushalt deutlich zu machen. Unsere Fraktionsvorsitzende Maria Viethen macht in ihrer Rede…
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