„Mit Mietpreisbindungen und Belegungsrechten der Wohnungsnot etwas entgegen stellen“ 11. Juli 2023 Da geförderte Mietpreisbindungen zeitlich befristet sind, ist es sinnvoll, wenn diese verlängert werden, damit der Wohnraum weiterhin vergünstigt angeboten werden kann. Um dies zu erreichen wurde die Freiburger Stadtbau beauftragt,…
Großer Bedarf an Ballspielflächen 11. Juli 2023 In einer Petition haben Jugendliche aus Herdern über 1.000 Unterschriften gesammelt und die Öffnung des Basketballplatzes am Friedrich-Gymnasium in Herdern gefordert, bzw. die Anbringung eines Basketballkorbes am Rotlaubplatz. Da sich…
Neue Räumlichkeiten für die Musikschule Freiburg 28. Juni 2023 „Die Freiburger Musikschule verfügt als einzige in einer baden-württembergischen Großstadt über kein eigenes Haus“, so die Stadträtin Annabelle Kalckreuth und führt die daraus resultierenden Schwierigkeiten für die Musikschule selbst aber auch für…
„Wenn es die beruflichen Schulen nicht gäbe, müsste man sie erfinden“ 28. Juni 2023 Nach Corona und der schiefen Haushaltslage startet mit einer Machbarkeitsstudie endlich wieder die Debatte über Sanierung und ggf. Neubau unserer beruflichen Schulen. In seiner Rede, betont Stadtrat Jan Otto, wie…
Soziale Abfederung beim Bewohnerparken 22. Juni 2023 Leider ist die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Im Vorfeld einer neuen Regelung stellt sich für uns die Frage, ob durch Zuschussleistungen – wie in Karlsruhe praktiziert…
Kommt die Verpackungssteuer? 21. Juni 2023 Immer wieder gab es Vorstöße zu einer kommunalen Verpackungssteuer, um der Vermüllung des öffentlichen Raums durch Pizzakartons und Einwegbecher etwas entgegenzusetzen. Rechtlich schien dies lange Zeit nicht möglich. Als Tübingen…
Freiburg als Cannabis-Modellkommune 21. Juni 2023 Die Cannabis-Legalisierung nimmt Fahrt auf: Im März 2023 hat das Bundesgesundheitsministerium ein Eckpunktepapier dazu veröffentlicht. Die kontrollierte Abgabe an Erwachsene soll dabei in Modellkommunen getestet und wissenschaftlich evaluiert werden. In…
„Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie…
Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja…
Kinderarmut bekämpfen 7. Juni 2023 Erschreckend: Mehr als jedes fünfte Kind und jede*r vierte junge Erwachsene ist in unserem Land armutsgefährdet. In Freiburg wird unter anderem durch den Ausbau der Frühen Hilfen oder der durchgängigen…
