„Dem ‚Konzept Öffentlicher Raum‘ eine ehrliche Chance geben“ 12. Juli 2022 Viele Menschen, unterschiedliche Bedürfnisse, begrenzter Platz – Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum sind allgegenwärtig und beschäftigen die Freiburger Kommunalpolitik seit langem – von der „Säule der Toleranz“ bis zur Debatte um…
ÖPNV attraktiver gestalten 28. Juni 2022 Rede von Gemeinderat Hannes Wagner zur Einführung des landesweiten Jugendticket und den Tarifanpassungen des RVF ab dem 1.8.2022. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Anwesende, wie…
VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren 28. Juni 2022 Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime…
