Fragen & Antworten: Neuordnung der Kulturförderung 4. Dezember 2025 Die Freiburger Kulturlandschaft ist lebendig, vielfältig und prägend für unsere Stadt. Uns ist es wichtig, dass die Rahmenbedingungen für Kulturschaffende mit den Herausforderungen der Zeit Schritt halten können. Derzeit werden […]
Nachgefragt: Handhabung Auskunftssperre 4. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, insbesondere für Personen, die sich gegen Rechtsextremismus und Rechte Gewalt einsetzen, isteine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eine Möglichkeit, Bedrohungen undgefährlichen Situationen vorzubeugen. An uns wurde in […]
Das Rentenpaket der Koalition 2. Dezember 2025 Gerade wird viel über die Rente diskutiert. Das Rentenpaket der Koalition ist für uns nicht zustimmungsfähig. Die Zerstrittenheit innerhalb der Koalition wäre nochmal ein Thema für sich. Ich möchte hier […]
Neuordnung der Kulturförderung 1. Dezember 2025 Bärbel Schäfer hat im Haupt und Finanzausschuss eine Rede zur Neuordnung der Kulturförderung gehalten. Was sind die Ziele der Neuordnung und weshalb es nicht um Kürzungen im Kulturbereich geht, erfahren […]
Weihnachtspause vom 22.12.25 – 5.1.26 1. Dezember 2025 Vom 22.12.25 – 5.1.26 sind meine Büros in Freiburg und Berlin nicht besetzt. Bitte senden Sie uns in dringenden Fällen eine E-Mail.
Danke für einen sehr gelungenen Bundesparteitag! 1. Dezember 2025 Über Klimapolitik diskutieren, gerade auch dann, wenn es andere zu wenig tun, und ein ganz klarer Kompass in der Ukraine- und Europapolitik – dafür bin ich in meiner Partei. Meine […]
So wars bei … 28. November 20251. Dezember 2025 So wars bei der Informationsveranstaltung und Podiumsdiskussion „CumEx & CumCum | Der größte Steuerraub Deutschlands – und jetzt?! Wie kann es sein, dass Betrüger aus der Finanzwirtschaft mindestens 38 Milliarden […]
Nachgefragt: Nachhaltige Baupolitik 28. November 2025 Anfrage nach §24 GemO zum Thema ‚Nachhaltige Baupolitik‘ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Freiburg, 27.11.2025 zu den wichtigsten Themen und damit zu den größten Herausforderungen für unsere Stadtgehören einerseits der Mangel an […]
Antrag gemäß §34 GemO: Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg 27. November 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Thema „Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Am 28.08.2025 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg einen […]
Wir machen Druck: Alte Schweizer AKWs endlich abschalten! 27. November 2025 In der Schweiz stehen die ältesten Atomkraftwerke der Welt. Wir fordern Bundes- und Landesregierung auf, sich für ein Ende der Laufzeiten der Schweizer Atomkraftwerke einzusetzen. Auf unsere Initiative hin hat […]
