Rede: Souveränität Deutschlands in der EU 30. März 2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Antrag von der rechten Seite des Hauses zeugt von einem rückwärtsgewandten und realitätsfernen Verständnis der EU und vor allem […]
Rede: Regierungs-Erklärung zum Europäischen Rat 16. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir feiern in diesem Jahr das 30-jährige Bestehen des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes. Auch wenn die EU natürlich mehr ist als eine Wirtschaftsunion, […]
Flächennutzungsplan: „Freiburg übermorgen – kompakte Vielfalt in grünen Strukturen“ 7. Dezember 2022 Der Flächennutzungsplan (FNP) legt die Grundlinien festlegt, was mit welchen Flächen passieren soll: Wo kann Wohnraum entstehen, wo Gewerbegebiete, wo Erholungsflächen und wo bleibt Platz für Flora und Fauna. Dahinter…
„Konsequent die großen Linien fahren“ 22. November 2022 Die Anpassung des Förderprogramms „Klimafreundlich Wohnen“, die Empfehlungen des Klimabürger_innenrats und die aktuelle Klimaschutzbilanz – in der heutigen Sitzung des Gemeinderates drehen sich gleich drei Drucksachen um das Thema Klimaschutz.…
Kita- und Schulessen: einfacher, qualitativer, klimafreundlicher 19. Oktober 2022 In der Drucksache „Erhöhung der Eigenanteile und neues Verpflegungskonzept in den öffentlichen Freiburger Schulen und städtischen Kindertageseinrichtungen“ schlug die Stadt aufgrund der generellen Preissteigerungen auch den Eigenanteil am Essen in…
Westbad: „Attraktives Angebot für die Breite der Bevölkerung“ 18. Oktober 2022 Knapp 20 Jahre nach der Stilllegung des Freibeckens im Westbad kommt durch ein neues Förderprogramm des Bundes Bewegung in die Sanierungsplanungen. Stadtrat Lars Petersen begrüßt dies in seiner Rede. Rede…
Schulkindbetreuung an Grundschulen 5. Oktober 2022 Rede von Annabelle Kalckreuth zu TOP 1 des Gemeinderats am 4. Oktober 2022: Sehr geehrte Damen und Herren, uns bleibt nichts anderes übrig als heute nolens volens einer Notlösung für…
Erweiterung des P & R Konzepts 27. Juli 2022 In Freiburg wird das Park & Ride Konzept erweitert – Einpendler*innen haben bald die Möglichkeit, am Stadtrand zu parken und das Parkticket für eine Weiterfahrt nutzen zu können. Rede von…
„Attraktive Innenstadt mit einem vielfältigen Nutzungsmix erhalten“ 26. Juli 2022 „Nutzung des Münsterplatzes für die Konzertreihe ‚Münsterplatzkonzerte‘ ab 2023“, „Colombipark – Umsetzung erster Schritte zur Umgestaltung“, „Temporäre Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für die Innenstadt der Stadt Freiburg i. Br. für die…
Erster Bebauungsplan für Dietenbach: „Großer Schritt gegen die hohen Mieten in der Stadt“ 26. Juli 2022 Der erste Bebauungsplan für Dietenbach ist auf den Weg gebracht – ein zentraler Meilenstein für den neuen Stadtteil. Aus Zeitgründen wurde dennoch nur kurz zu dem Tagesordnungspunkt geredet – wir…