Unbefriedigend: Angespannte Situation beim Wohngeld 25. April 2023 Nach wie vor sind die Wartezeiten der Wohngeldstelle lang, dazu kommt die Ausweitung der Anspruchsberechtigten durch die Wohngeldreform des Bundes. Hannes Wagner geht in seiner Rede auf die Freiburger Situation…
Wahlrecht für alle: wichtiges Zeichen Richtung Bundesebene 25. April 2023 Etwa 10 % der Freiburger*innen können aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht wählen, obwohl sie seit Jahren hier wohnen und arbeiten. Stadträtin Anke Wiedemann erklärt, warum sich unsere Fraktion für ein Wahlrecht…
Schulkindbetreuung: Jeder Euro hierfür ist gut investiert! 25. April 2023 Im letzten Sommer haben wir interfraktionell beantragt, das Thema Schulkindbetreuung auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen und über Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel und den Platz- sowie Ganztagsschulausbau zu informieren.…
Klimaanpassung als soziale Aufgabe 25. April 2023 In ihrer Rede erklärt Stadträtin Sophie Schwer, warum wir als Stadt Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und ein gut aufgestelltes Energiemanagement in Freiburg brauchen. Rede von Stadträtin Sophie Schwer…
Rede zur Reform des Europäischen Wahlrechts 31. März 2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Transnationale Listen, Spitzenkandidatenprinzip, Direktwahlakt – das klingt alles sehr technisch. Worum geht es hier also, und worum geht es in dieser Stellungnahme…
Rede: Souveränität Deutschlands in der EU 30. März 2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Antrag von der rechten Seite des Hauses zeugt von einem rückwärtsgewandten und realitätsfernen Verständnis der EU und vor allem…
Rede: Regierungs-Erklärung zum Europäischen Rat 16. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir feiern in diesem Jahr das 30-jährige Bestehen des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes. Auch wenn die EU natürlich mehr ist als eine Wirtschaftsunion,…
Flächennutzungsplan: „Freiburg übermorgen – kompakte Vielfalt in grünen Strukturen“ 7. Dezember 2022 Der Flächennutzungsplan (FNP) legt die Grundlinien festlegt, was mit welchen Flächen passieren soll: Wo kann Wohnraum entstehen, wo Gewerbegebiete, wo Erholungsflächen und wo bleibt Platz für Flora und Fauna. Dahinter…
„Konsequent die großen Linien fahren“ 22. November 2022 Die Anpassung des Förderprogramms „Klimafreundlich Wohnen“, die Empfehlungen des Klimabürger_innenrats und die aktuelle Klimaschutzbilanz – in der heutigen Sitzung des Gemeinderates drehen sich gleich drei Drucksachen um das Thema Klimaschutz.…
Kita- und Schulessen: einfacher, qualitativer, klimafreundlicher 19. Oktober 2022 In der Drucksache „Erhöhung der Eigenanteile und neues Verpflegungskonzept in den öffentlichen Freiburger Schulen und städtischen Kindertageseinrichtungen“ schlug die Stadt aufgrund der generellen Preissteigerungen auch den Eigenanteil am Essen in…
Wahlrecht für alle: wichtiges Zeichen Richtung Bundesebene 25. April 2023 Etwa 10 % der Freiburger*innen können aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht wählen, obwohl sie seit Jahren hier wohnen und arbeiten. Stadträtin Anke Wiedemann erklärt, warum sich unsere Fraktion für ein Wahlrecht…
Klimaanpassung als soziale Aufgabe 25. April 2023 In ihrer Rede erklärt Stadträtin Sophie Schwer, warum wir als Stadt Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und ein gut aufgestelltes Energiemanagement in Freiburg brauchen. Rede von Stadträtin Sophie Schwer…
Rede: Souveränität Deutschlands in der EU 30. März 2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Antrag von der rechten Seite des Hauses zeugt von einem rückwärtsgewandten und realitätsfernen Verständnis der EU und vor allem…
Flächennutzungsplan: „Freiburg übermorgen – kompakte Vielfalt in grünen Strukturen“ 7. Dezember 2022 Der Flächennutzungsplan (FNP) legt die Grundlinien festlegt, was mit welchen Flächen passieren soll: Wo kann Wohnraum entstehen, wo Gewerbegebiete, wo Erholungsflächen und wo bleibt Platz für Flora und Fauna. Dahinter…
Kita- und Schulessen: einfacher, qualitativer, klimafreundlicher 19. Oktober 2022 In der Drucksache „Erhöhung der Eigenanteile und neues Verpflegungskonzept in den öffentlichen Freiburger Schulen und städtischen Kindertageseinrichtungen“ schlug die Stadt aufgrund der generellen Preissteigerungen auch den Eigenanteil am Essen in…