Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket 17. Mai 2022 In der Drucksache „Tarifmaßnahmen im RVF“ wird über das 9€-Ticket des Bundes und das Jugendticket des Landes informiert. Gemeinsam mit anderen Fraktionen ergänzen wir das um eine Verbilligung des Sozialtickets…
Erbbaurechte im Geschosswohnungsbau: „Boden behalten & bezahlbares Wohnen ermöglichen“ 6. April 2022 Während Kirchen und Stiftungen seit Jahrhunderten eine vorausschauende Liegenschaftspolitik betreiben, verkaufen die meisten Städte munter ihre Grundstücke, um einmalige Einnahmen für die belasteten Haushalte zu generieren. 2018 hat der Freiburger…
Zukunft der Eishalle – keine Zustimmung ohne 25% Eigenanteil 5. April 2022 Rede von Stadtrat Jan Otto zu TOP 20 & 21 der Gemeinderatssitzung am 5. April 2022 „Neuer Mietvertrag Echte Helden Arena zwischen Stadt und EHC Freiburg e. V.“ & „Eisstadion […]
Stadtbau: Transparenz & klare Strukturen 1. Februar 2022 Mehr Transparenz und klarere Strukturen für eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Aufsichtsrat der Freiburger Stadtbau und den Sanierungsbeiräten sind sinnvoll. Warum es dazu keiner Änderung der Hauptsatzung bedarf, erklärt unsere […]
„Wir sind noch nicht über den Berg, aber es gibt Licht am Ende des Tunnels.“ 16. Dezember 2021 Mit dem 2. Finanzbericht informiert die Stadtverwaltung über die aktuelle Entwicklung der Finanzen. Trotz Pandemie entwickelt sich die Finanzlage dank guter Steuereinnahmen besser als befürchtet. Mit Blick auf die großen […]
Das beste Schulangebot für den Tuniberg! 15. Dezember 2021 Am Tuniberg soll eine neue, weiterführende Schule entstehen. Für die Frage der Schulart hatte der Gemeinderat ein Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Die Ergebnisse liegen nun vor. 55 % […]
Preisgerechtigkeit von ÖPNV und Auto herstellen 2. Dezember 2021 Über Parkgebühren ist schon oft diskutiert und 2019 beschlossen worden, dass diese künftig alle zwei Jahre um 10% erhöht werden. Das ist übrigens schon seit langer Zeit im ÖPNV die […]
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kleineschholz 2. Dezember 2021 Nachdem im Oktober der Rahmenplan beschlossen wurde, ist mit der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Kleineschholz der nächste, wichtige Schritt für das Quartier und damit auch zur Bekämpfung der Wohnungsnot gemacht. Da die […]
Große Schritte: Klimaschutzoffensive & Masterplan Wärme 2. Dezember 2021 Gleich zwei große Würfe in Richtung klimaneutrale Stadt: Mit dem neuen Klimaschutzfonds sollen in den kommenden Jahren 120 Millionen Euro in zusätzliche Klimaschutzprojekte fließen, mit dem Masterplan Wärme wird die […]
Dietenbach: Klimaneutral & bezahlbar 1. Dezember 2021 Das Energiekonzept Dietenbach wurde in den letzten Monaten zwischen Gemeinderät*innen, externen Expert*innen und der Verwaltung diskutiert. Für unsere Fraktion hat sich Stadträtin Sophie Schwer intensiv um dieses wichtige Thema gekümmert […]