Platzgestaltung und Jugend 26. Juli 2023 Der öffentliche Raum wird, gerade in den Sommermonaten, von vielen Menschen genutzt – da bleiben auch Konflikte nicht aus. 2021 haben wir daher mit breiter Mehrheit einen Antrag gestellt, insbesondere…
„Ja zur weiteren Untersuchung eines Mobilitätspasses!“ 25. Juli 2023 Das Land sucht Modellkommunen, um Modelle für einen Mobilitätspass zu entwickeln. Wir meinen: Freiburg sollte dabei sein und unterstützen daher eine entsprechende Interessensbekundung der Stadt. Rede von Stadtrat Timothy Simms…
Klimamobilitätsplan: Alle Möglichkeiten zur Finanzierung nutzen 18. Juli 2023 Mit dem Klimamobilitätsplan liegt ein Maßnahmenkatalog vor, um die lokalen Klimaziele im Mobilitätsbereich in Freiburg umzusetzen. Damit verbunden ist eine erhöhte Förderung des Landes für Investitionen. Zur Umsetzung müssen wir…
Sanierung Bahnhofsgarage: „Fahrradparken auf die Höhe der Zeit bringen“ 11. Juli 2023 Die notwendige Sanierung der Bahnhofsgarage hat im Vorfeld der Gemeinderatssitzung für Aufregung gesorgt, denn zurecht wird die Frage gestellt, wie ein hoher Millionnenbetrag für die Sanierung einer Autogarage zu unseren…
Soziale Abfederung beim Bewohnerparken 22. Juni 2023 Leider ist die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Im Vorfeld einer neuen Regelung stellt sich für uns die Frage, ob durch Zuschussleistungen – wie in Karlsruhe praktiziert…
„Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie…
Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja…
Drogenkonsumraum: „Zielgenaue Hilfe für Schwerstabhängige“ 16. Mai 2023 Vor knapp einem Jahr haben wir beantragt, die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zu diskutieren; vor gut einem halben Jahr fand diese Diskussion statt und nun steht das Ergebnis fest: es wird…
„Ja zum Boxen-Stopp!“ 16. Mai 2023 Die Debatte um die Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum geht weiter, denn nach wie vor ist die Situation für die Anwohner*innen am Seepark nicht zufriedenstellend. Wieso eine gesonderte Grünflächen- bzw. Parkanlagensatzung…
Verkehr im Doppelhaushalt 2023/24 9. Mai 2023 Annabelle, Du bist in der Fraktion beim Thema Verkehrswende engagiert, unter anderem sitzt Du auch im Mobilitätsausschuss der Stadt. Was setzt ihr im anstehenden Doppelhaushalt denn um? Es steht dank…