Nachgefragt: Verkehrsentwicklung Rempartstraße und Umgebung 29. Juli 2025 Einzelanfragen nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen, hier: Aktuelle Situation und Verkehrsentwicklung auf der Achse Wilhelmstraße – Belfortstraße – Rempartstraße – Wallstraße Sehr geehrter Herr […]
Nachgefragt: Finanzierung des Klimamobilitätsplans 22. Juli 2025 Anfrage nach § 24 GemO: Finanzierung der Maßnahmen des Klimamobilitätsplans Freiburg 2030 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der vor zwei Jahren vom Gemeinderat verabschiedete Klimamobilitätsplan Freiburg 2030 (KMP) zeigt den Weg […]
„Win-Win-Situation durch Verwaltungsvereinfachung beim Sozialticket“ 15. Juli 2025 Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 15.07.2025: „Verwaltungsvereinfachung beim ‚Sozialticket‘ und damit verbundene Angebotsanpassung“ (G-25/076) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Liebe Kolleg*innen,Sehr geehrte Anwesende, das […]
Nachgefragt: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken 4. Juli 2025 Da uns die Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage zu gestaffelten Gebühren beim Anwohnerparken nicht zufrieden stellt, haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen nachgehakt. Nachfrage Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – […]
Maßnahmen gegen sogenannte „Elterntaxis“ an Freiburger Schulen 24. Juni 2025 Anfrage nach §24 zum Thema „Maßnahmen gegen sogenannte „Elterntaxis“ an Freiburger Schulen“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, In der Dokumentation des Projekts „Stadtteildetektive Zähringen 2025“ schildern die beteiligten Kinder eine chaotische […]
Diskussion über Sinn- und Unsinn einer Messerverbotszone am Stühlinger Kirchplatz 16. Mai 2025 Unser Stadtrat Karim Saleh war zu Gast bei Radio Dreyeckland und hat mit Lina Wiemer-Cialowicz, Stadträtin der Eine-Stadt-Für-Alle Fraktion, über die Messerverbotszone diskutiert. 🎙️ Hier kommt ihr zu dem Link. […]
Messerverbotszone am Stühlinger Kirchplatz ist Teil eines umfassenden Sicherheitskonzepts 7. Mai 2025 Die Grüne Fraktion im Freiburger Gemeinderat sieht die angekündigte Einrichtung einer Messerverbotszone am Stühlinger Kirchplatz als konsistente Ergänzung des im Dezember 2024 vom Gemeinderat beschlossenen Gesamtkonzepts. Die Maßnahme markiert einen […]
Mit 30 Jahren Verspätung: die Verpackungssteuer kommt! 6. Mai 2025 Rede zu TOP 5 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Einführung einer ‚Freiburger Mehrwegoffensive‘ und Entscheidung über den Erlass einer Verpackungssteuersatzung“ (G-25/084 und G-25/084.1) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Bürgermeisterbank, liebe […]
Interfraktionelle Anfrage nach § 24 GemO: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – Sachstand KommOne 2. April 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus Gerechtigkeitsgründen halten wir es nach wie vor für sinnvoll, wenn die Gebühren für das Anwohnerparken gestaffelt werden. Neben den gesetzlichen Grundlagen spielen dabei auch die […]
Neue Studienergebnisse: Freiburg ist und bleibt Fahrradstadt 28. März 2025 Die Ergebnisse der bundesweiten Erhebung „Mobilität in Deutschland“ bestätigen die Vorreiterrolle Freiburgs bei der Verkehrswende. „Grüne Politik zahlt sich aus: Freiburg ist bundesweit vorne dabei beim Rad- und Fußverkehrsanteil und […]
