Mobilität & öffentlicher Raum

ÖPNV attraktiver gestalten

ÖPNV attraktiver gestalten

28. Juni 2022

Rede von Gemeinderat Hannes Wagner zur Einführung des landesweiten Jugendticket und den Tarifanpassungen des RVF ab dem 1.8.2022. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Anwesende, wie…

VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren

VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren

28. Juni 2022

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime…

Barrierefreiheit: „Was lange währt, wird endlich gut“

Barrierefreiheit: „Was lange währt, wird endlich gut“

17. Mai 2022

Eine umfassende Drucksache für ein wichtiges Thema, bei dem es immer wieder dicke Bretter zu bohren gilt: mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Stadtrat Jan Otto führt in seiner Rede aus,…

Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket

Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket

17. Mai 2022

In der Drucksache „Tarifmaßnahmen im RVF“ wird über das 9€-Ticket des Bundes und das Jugendticket des Landes informiert. Gemeinsam mit anderen Fraktionen ergänzen wir das um eine Verbilligung des Sozialtickets…

Darstellung des Aufwands durch Anfragen nach §24 GemO

Darstellung des Aufwands durch Anfragen nach §24 GemO

5. Mai 2022

Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Bei der jüngsten Delegationsreise in unsere Partnerstadt Innsbruck sind wir darauf aufmerksam geworden, dass dort die schriftliche…

Sanierung Bahnhofsgarage

Sanierung Bahnhofsgarage

4. Mai 2022

Anfrage nach § 24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Sehr geehrter Herr Mobilitätsbürgermeister Prof. Dr. Haag, In Drucksache G-22/032 (Mehrerträge/-zuweisungen aus Gewerbesteuer und Kommunalen…

Der Karlsplatz ist ein wichtiges…

Der Karlsplatz ist ein wichtiges…

4. Mai 2022

Der Karlsplatz ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Innenstadt, Stadtgarten und Schlossberg. Aktuell wird er als Busparkplatz genutzt. In einer interfraktionellen Anfrage bitten wir die Stadtverwaltung, Alternativen aufzuzeigen. Damit der Platz…

Freiräume für Freiburg

Freiräume für Freiburg

14. April 2022

Immer wieder kommt es zu Konflikten um die Verfügbarkeit und Nutzung von Freiflächen, aktuell ist z.B. der Seepark einer dieser Ort, zu dem wir jüngst auch mit anderen Fraktionen aktiv…

Interfraktioneller offener Brief mit Bitte um Ahndung der nächtlichen Ruhestörungen am Seepark

Interfraktioneller offener Brief mit Bitte um Ahndung der nächtlichen Ruhestörungen am Seepark

11. April 2022

Mit den steigenden Temperaturen befinden sich zunehmend mehr Menschen auch in den Abend- und Nachstunden in den Parks und auf öffentlichen Plätzen. Dabei kommt es immer wieder zu Konflikten mit…

Tag der Debatte: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rassismus

Tag der Debatte: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rassismus

22. Februar 2022

Als Teil des Bündnisses FreiVAC hat sich auch der Kreisverband Freiburg von Bündnis90/Die Grünen am „Tag der Debatte“ am 19. Februar 2022 beteiligt. Für die Gemeinderatsfraktion hat Stadtrat Lars Petersen…

VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren

VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren

28. Juni 2022

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime…

Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket

Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket

17. Mai 2022

In der Drucksache „Tarifmaßnahmen im RVF“ wird über das 9€-Ticket des Bundes und das Jugendticket des Landes informiert. Gemeinsam mit anderen Fraktionen ergänzen wir das um eine Verbilligung des Sozialtickets…

Sanierung Bahnhofsgarage

Sanierung Bahnhofsgarage

4. Mai 2022

Anfrage nach § 24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Sehr geehrter Herr Mobilitätsbürgermeister Prof. Dr. Haag, In Drucksache G-22/032 (Mehrerträge/-zuweisungen aus Gewerbesteuer und Kommunalen…

Freiräume für Freiburg

Freiräume für Freiburg

14. April 2022

Immer wieder kommt es zu Konflikten um die Verfügbarkeit und Nutzung von Freiflächen, aktuell ist z.B. der Seepark einer dieser Ort, zu dem wir jüngst auch mit anderen Fraktionen aktiv…

Tag der Debatte: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rassismus

Tag der Debatte: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rassismus

22. Februar 2022

Als Teil des Bündnisses FreiVAC hat sich auch der Kreisverband Freiburg von Bündnis90/Die Grünen am „Tag der Debatte“ am 19. Februar 2022 beteiligt. Für die Gemeinderatsfraktion hat Stadtrat Lars Petersen…

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