Kultur im Doppelhaushalt 2023/24 11. April 2023 Zu einigen Themen sehen wir Grüne Änderungsbedarf. Wir haben dazu mit Anke Wiedemann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Kulturausschuss, gesprochen. Anke, bei der Bürgerumfrage rangiert die Kultur immer ziemlich weit…
Jugend im Doppelhaushalt 2023/24 11. April 2023 In den nächsten Wochen werden wir einzelne Bereiche im Haushalt und unsere Grünen Anträge vorstellen. Wir haben dazu mit Hannes Wagner, Stadtrat und unser Vertreter im Vorstand des Hauses der…
Soziales im Doppelhaushalt 2023/24 11. April 2023 Interview mit Stadtrat Jan Otto zum Thema Soziales im Doppelhaushalt 2023/24. Jan, du bist in der Fraktion beim Thema Soziales engagiert. Welche Schwerpunkte setzt ihr im Doppelhaushalt 2023/24 in der…
Unsere Änderungen am Doppelhaushalt 11. April 2023 In zwei langen Sitzungen wurde am Montag und Dienstag, die zweite Lesung des Doppelhaushaltes für 2023 und 2024 abgeschlossen. In der zweiten Lesung werden die Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt…
Kornelius berichtet aus dem Haupt- und Finanzausschuss 11. April 2023 Als Praktikant in der Geschäftsstelle der Grünen, nahm ich am Montag und Dienstag Ende März an den Sitzungen der zweiten Lesung des Haupt- und Finanzausschusses teil. In der zweiten Lesung…
Rede zur Reform des Europäischen Wahlrechts 31. März 2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Transnationale Listen, Spitzenkandidatenprinzip, Direktwahlakt – das klingt alles sehr technisch. Worum geht es hier also, und worum geht es in dieser Stellungnahme […]
Klausur des Arbeitskreis Kultus, Jugend und Sport in Singen 30. März 2023 Mit Blick auf den Hohentwiel hatten wir uns als Arbeitskreis Kultus, Jugend und Sport der Grüne Landtagsfraktion zur unserer Frühjahrsklausur in Singen getroffen. Gemeinsam mit unserer Kultusministerin Theresa Schopper und […]
Europäisches Wahlrecht umfassend reformieren 30. März 2023 Zur Weiterentwicklung des Europäischen Wahlrechts erklären Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jörg Nürnberger und Axel Schäfer, zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion sowie Valentin Abel, zuständiger […]
Rede: Souveränität Deutschlands in der EU 30. März 2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Antrag von der rechten Seite des Hauses zeugt von einem rückwärtsgewandten und realitätsfernen Verständnis der EU und vor allem […]
Besuch der Hardtschule Singen mit Dorothea Wehinger MdL 29. März 2023 Sprache als Schlüssel für Bildung und Integration ist ein Kernthema der täglichen Arbeit an der Hardtschule in Singen. Bei einem gemeinsamen Besuch an dieser Ganztagsgrundschule haben meine örtliche Kollegin Dorothea […]