Endlich: Parklets werden ermöglicht! 2. März 2026 Zumeldung zur PM der Stadt Freiburg „Kleine Oasen für die Nachbarschaft auf öffentlichen Parkplätzen“ Zum Probelauf für Parklets in den Freiburger Quartieren erklärt Grünen-Stadtrat Timothy Simms: „Endlich werden Parklets ermöglicht! […]
Erklärung für ein weltoffenes Freiburg: Verurteilung des Angriffs auf die Ramadanbeleuchtung 25. Februar 2026 Karim Saleh, Sprecher für Demokratie & Teilhabe, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion: „Die Sabotage der Ramadan-Beleuchtung und ihre Instrumentalisierung für rechtsextreme Propaganda kommen nicht überraschend. Sie bestärken uns darin, die Sichtbarkeit muslimischen […]
Antrag nach §34 GemO zum Mobilitätsausschuss Nachhaltige Mobilität & Handwerk/Pflege 25. Februar 2026 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,wir beantragen, das Thema „Nachhaltige Mobilität & Handwerk/Pflege” auf dieTagesordnung der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 01.07.2026 zu setzen.BegründungMit Blick auf den Nutzungsdruck im öffentlichen Raum ist eine […]
Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO zur Tagesordnung des Kulturausschusses und der GRAG Dietenbach: Kunst im öffentlichen Raum in Dietenbach 23. Februar 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Hiermit beantragen wir die Aufsetzung eines Tagesordnungspunktes „Kunst im öffentlichen Raum in Dietenbach” zu den Sitzungen des Kulturausschusses sowie der Gemeinderätlichen Arbeitsgruppe GRAG Dietenbach der Stadt […]
Öffentliche Boulderflächen 19. Februar 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Bouldern und Klettern erfreut sich seit vielen Jahren großer Beliebtheit in unserer Stadt, was sich an den gut besuchten Boulder- und Kletterhallen zeigt. Was in unseren […]
Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO: Aufnahmebereitschaft für Menschen aus Afghanistan aus dem Ortskräfte-, Überbrückungs- und Menschenrechtsprogramm 19. Februar 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, das Thema Aufnahmebereitschaft für Menschen aus Afghanistan auf die Tagesordnung des nächsten Gemeinderates zu setzen. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, gegenüber […]
Antrag §34 GemO: „Barrierefreie Gestaltung des Münsterplatzes – Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen“ 12. Februar 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Stadträt:innen und Fraktionen beantragen, das Thema Barrierefreie Gestaltung des Münsterplatzes auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Dabei sollten u.a. die folgenden Fragen und […]
Anfrage gemäß §24 GemO: Klimaanpassung am Parkplatz vor dem Wiehre-Bahnhof 29. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Start des Anwohnerparkens in der Türkenlouisstraße und am Gerwigplatz hat sich die Menge der parkenden Autos auf dem Bahnhofsvorplatz des Wiehre-Bahnhofs deutlich reduziert. Diese […]
Antrag nach § 34 GemO „Sachstandbericht Städtepartnerschaften mit Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ 28. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wir beantragen, das Thema „Sachstandsbericht Städtepartnerschaften mit dem Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Bezugnehmend auf den beschlossenen interfraktionellen Ergänzungsantrag […]
Anfrage gemäß §24 GemO: Einführung eines Reparaturbonus in Freiburg 27. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verschiedene deutsche Bundesländer (Thüringen, Sachsen, Berlin) und manche Kommunen (Stadt Fürth, Landkreis Aschaffenburg) haben in den letzten Jahren sogenannte Reparaturboni eingeführt. Damit soll ein Anreiz gesetzt […]
