Kommt die Verpackungssteuer? 21. Juni 2023 Immer wieder gab es Vorstöße zu einer kommunalen Verpackungssteuer, um der Vermüllung des öffentlichen Raums durch Pizzakartons und Einwegbecher etwas entgegenzusetzen. Rechtlich schien dies lange Zeit nicht möglich. Als Tübingen…
Freiburg als Cannabis-Modellkommune 21. Juni 2023 Die Cannabis-Legalisierung nimmt Fahrt auf: Im März 2023 hat das Bundesgesundheitsministerium ein Eckpunktepapier dazu veröffentlicht. Die kontrollierte Abgabe an Erwachsene soll dabei in Modellkommunen getestet und wissenschaftlich evaluiert werden. In…
„Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie…
Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja…
Kinderarmut bekämpfen 7. Juni 2023 Erschreckend: Mehr als jedes fünfte Kind und jede*r vierte junge Erwachsene ist in unserem Land armutsgefährdet. In Freiburg wird unter anderem durch den Ausbau der Frühen Hilfen oder der durchgängigen…
Wie halten es die Grünen mit dem Eishockey? 26. Mai 2023 Ein Satz aus der Haushaltsrede von Maria Viethen sorgt für Aufregung bei den Eishockey-Fans. Hier erklären wir, wer der eigentliche Adressat des Satzes war und wie die Grüne Fraktion sich zur Zukunft der…
Pressemitteilung: Grüne fordern umfassende Revitalisierung der Dreisam 16. Mai 2023 Der Kreisvorstand des KV Freiburg zusammen mit der GJ Freiburg und der IG Dreisam haben ein Positionspapier zur Dreisam-Revitalisierung veröffentlicht.
Drogenkonsumraum: „Zielgenaue Hilfe für Schwerstabhängige“ 16. Mai 2023 Vor knapp einem Jahr haben wir beantragt, die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zu diskutieren; vor gut einem halben Jahr fand diese Diskussion statt und nun steht das Ergebnis fest: es wird…
„Ja zum Boxen-Stopp!“ 16. Mai 2023 Die Debatte um die Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum geht weiter, denn nach wie vor ist die Situation für die Anwohner*innen am Seepark nicht zufriedenstellend. Wieso eine gesonderte Grünflächen- bzw. Parkanlagensatzung…
Verkehr im Doppelhaushalt 2023/24 9. Mai 2023 Annabelle, Du bist in der Fraktion beim Thema Verkehrswende engagiert, unter anderem sitzt Du auch im Mobilitätsausschuss der Stadt. Was setzt ihr im anstehenden Doppelhaushalt denn um? Es steht dank…
Freiburg als Cannabis-Modellkommune 21. Juni 2023 Die Cannabis-Legalisierung nimmt Fahrt auf: Im März 2023 hat das Bundesgesundheitsministerium ein Eckpunktepapier dazu veröffentlicht. Die kontrollierte Abgabe an Erwachsene soll dabei in Modellkommunen getestet und wissenschaftlich evaluiert werden. In…
Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja…
Wie halten es die Grünen mit dem Eishockey? 26. Mai 2023 Ein Satz aus der Haushaltsrede von Maria Viethen sorgt für Aufregung bei den Eishockey-Fans. Hier erklären wir, wer der eigentliche Adressat des Satzes war und wie die Grüne Fraktion sich zur Zukunft der…
Drogenkonsumraum: „Zielgenaue Hilfe für Schwerstabhängige“ 16. Mai 2023 Vor knapp einem Jahr haben wir beantragt, die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zu diskutieren; vor gut einem halben Jahr fand diese Diskussion statt und nun steht das Ergebnis fest: es wird…
Verkehr im Doppelhaushalt 2023/24 9. Mai 2023 Annabelle, Du bist in der Fraktion beim Thema Verkehrswende engagiert, unter anderem sitzt Du auch im Mobilitätsausschuss der Stadt. Was setzt ihr im anstehenden Doppelhaushalt denn um? Es steht dank…