Anfrage an den KJHA: Betreuungssituation in Freiburger Kitas 14. Mai 2025 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, vielen Dank für die Informationsdrucksache KJHA-25/006, mit der der interfraktionelle Antrag vom 05.02.2025 beantwortet wird. In der Vergangenheit standen vor allem die Qualitätsstandards im Mittelpunkt unserer […]
Messerverbotszone am Stühlinger Kirchplatz ist Teil eines umfassenden Sicherheitskonzepts 7. Mai 2025 Die Grüne Fraktion im Freiburger Gemeinderat sieht die angekündigte Einrichtung einer Messerverbotszone am Stühlinger Kirchplatz als konsistente Ergänzung des im Dezember 2024 vom Gemeinderat beschlossenen Gesamtkonzepts. Die Maßnahme markiert einen […]
„Wohnquartiere im Osten und Westen fair behandeln“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 13 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung Waldsee und Sachstand zur Gestaltungssatzung Waldsee“ (G-25/044) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter Bürgermeister Haag, Ich begründe […]
„Wohnen darf kein Luxusgut sein“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 11 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Missbrauch von Mietwohnraum und Wohnraum durch Preisüberhöhung, Mietwucher und Leerstand“ (G-25/070) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, die […]
„Verhütung ist keine Frauensache“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 7 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Kostenübernahme von verschreibungspflichtigen Verhütungsmitteln bei anspruchsberechtigten Leistungsempfänger*innen“ (G-25/092) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen und Kolleg*innen,Sehr geehrte Gäste, Verhütung wird […]
„Klimaanpassungsstrategie mit Leben füllen“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 3 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Neue Klimaanpassungsstrategie mit zugehörigem Aktionsplan Klimaanpassung der Stadt Freiburg“ (G-25/023) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Dezernentin, sehr geehrte Dezernenten,sehr geehrte […]
Mit 30 Jahren Verspätung: die Verpackungssteuer kommt! 6. Mai 2025 Rede zu TOP 5 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Einführung einer ‚Freiburger Mehrwegoffensive‘ und Entscheidung über den Erlass einer Verpackungssteuersatzung“ (G-25/084 und G-25/084.1) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Bürgermeisterbank, liebe […]
Wissenschaft ohne Grenzen! 6. Mai 2025 Kann Freiburg ein Zuhause für US-Wissenschaftler*innen und Fachkräfte werden? In den Vereinigten Staaten ist in den letzten Jahren eine wachsende wissenschaftsfeindliche Haltung zu beobachten, die sich mit dem Amtsantritt von […]
Antrag nach §34 GemO: Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz 30. April 2025 Wir wollen das Thema Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz im Gemeinderat diskutieren. Deswegen haben wir einen interfraktionellen Antrag gestellt. Wir möchten wissen, ob bereits ein Katastrophenschutzbedarfsplan besteht und welche Maßnahmen zum […]
Antrag nach §34 GemO: Förderung des interreligiösen Zusammenlebens in Freiburg 30. April 2025 Um den Austausch zwischen den verschiedenen religiösen Gruppen untereinander zu stärken, stellen wir gemeinsam mit der ESFA und CDU Fraktionen einen Antrag, dass die Verwaltung darlegt, welche Maßnahmen ergriffen werden […]
