5,2 Millionen Euro für die neue Kinder- und Jugendklinik: Mehr Behandlungsplätze ab 2028 8. Oktober 2025 Das ist ein wichtiger Fortschritt für unsere Kinder und Jugendlichen in der Region – wir kommen Schritt für Schritt voran. Gut, dass das Land die Umbaukosten in Höhe von rund […]
Im Gedenken: 07. Oktober 2023 7. Oktober 2025 Der 07. Oktober 2023 war für mich einer der dunkelsten Tage der letzten Dekaden. Kaltblütige Ermordung, sexuelle Gewalt, Geiselnahme durch die islamistische Terrororganisation Hamas – die unvorstellbarsten Verbrechen an unschuldigen, […]
Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen: Regelungsbefreiung für Kommunen 7. Oktober 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Die Landesregierung Baden-Württemberg ist dabei mit dem Regelungsbefreiungsgesetz ein Instrument zu schaffen, das Kommunen von bestimmten landesrechtlichen Vorgaben befreien kann, wenn dies dem Bürokratieabbau dient und die Ziele der ursprünglichen Regelung auf andere Weise erreicht werden können. Die Einführung der Bezahlkarte in Baden-Württemberg soll flächendeckend erfolgen. Die Stadt Freiburg hat sich mehrfach gegen die Einführung der Bezahlkarte geäußert. […]
Tag der Deutschen Einheit 3. Oktober 2025 In der heutigen Zeit sind wir in der Verantwortung, diese Freiheit nicht als selbstverständlich zu betrachten, sondern sie gegen ihre Feinde von Außen und im Inneren zu verteidigen. Besonders eindrücklich […]
Nachgefragt: Umsetzung des neuen Erlasses zur Einrichtung von Schulzonen und Schulstraßen 2. Oktober 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat am 28. August 2025 einen Erlass veröffentlicht, der Städten und Gemeinden erstmals eine klare rechtliche Grundlage zur Einrichtung von Schulstraßen und Schulzonen […]
Politik mit Kopf: Zukunft der Pflege 1. Oktober 2025 Fishbowl-Diskussion mit Expert*innen und Publikum Montag, 27.10.2025, 19 Uhr, Goethe-Institut, Wilhelmstr. 17, Freiburg Die Zukunft der Altenpflege in Deutschland steht vor großen Herausforderungen: Immer mehr pflegebedürftige Menschen, steigende Kosten und […]
Handlungsbedarf: Zukunft der Friedhöfe 30. September 2025 Vor der Sommerpause haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen anlässlich der Diskussionen um die Ziegenwiese in Zähringen einen Antrag „Zukunft der Friedhöfe in Freiburg – Erweiterungen, Flächenbedarf und Entwicklungsperspektiven“ eingebracht. […]
Nachgefragt: Trinkbrunnen-Ausbau in Freiburg 30. September 2025 Anfrage nach § 24 GemO Trinkbrunnen-Ausbau in Freiburg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge des Jugendbeteiligungsformates „8er-Rat“, wurde als ein wichtiges Thema für die Jugendlichen […]
Antrag nach §34 GemO: Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten 30. September 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen nach §34 GemO die Aufsetzung des Tagesordnungspunktes „Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten” auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Da eine entsprechende Drucksache mit […]
Besuch in Berlin 30. September 2025 Letzte Woche haben mich zwei Schulklassen der Wilhelm-August-Lay-Schule Bötzingen im Bundestag besucht. Die vielen spannenden Fragen von Schüler:innen rund um Klimapolitik, Krieg und Frieden, Bildung, Projekte in der Region Freiburg […]
