Schwangerschaftsabbruch: Infos bereitstellen 7. Dezember 2022 Das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche ist endlich aufgehoben. Doch es bleibt für Frauen weiterhin schwierig, an die für sie wichtigen Informationen zu gelangen. Um den Frauen den Zugang zu erleichtern, haben…
Stichprobe statt Indexanpassung: Gute Entscheidung beim Mietspiegel 7. Dezember 2022 Gemäß den gesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt und nach zwei Jahren einmalig fortgeschrieben werden kann. Bislang wurde eine Indexfortschreibung gewählt, die aufgrund…
Dreisamboulevard 2. Dezember 2022 Unser Antrag gemeinsam mit anderen Fraktionen zu einem temporären Dreisamboulevard. Es könnte durch eine solche Umgestaltung die „Stadt an die Dreisam“ geholt werden. Zusätzlich bietet der Dreisamlboulevard viele Möglichkeiten für…
Stand der Umsetzung der Istanbul Konvention 25. November 2022 Die Istanbul Konvention ist ein Meilenstein in dem andauernden Kampf gegen Gewalt an Frauen. In dieser interfraktionellen Anfrage wollen wir den Stand der Umsetzung dieser Konvention in Freiburg klarstellen. Anlass…
Sportachse Ost: Gute Lösung für alle Vereine finden 24. November 2022 Mit Bedauern haben wir die Verschiebung der Drucksache zur „Sportachse Ost“ und zur Zukunft des Dreisamstadions wahrgenommen. Gerne hätten wir erfahren, was geprüft wurde, um möglichst allen Bedürfnissen gerecht zu…
Nachnutzung Hügin-Areal 23. November 2022 Seit mehreren Jahren ist klar, dass der Pachtvertrag mit der Gärtnerei Hügin im Stadtteil Zähringen zum 31.12.2022 ausläuft. Im letzten Jahr hat sich ein Freundeskreis gegründet, der „dieses einzigartige Kleinod…
„Konsequent die großen Linien fahren“ 22. November 2022 Die Anpassung des Förderprogramms „Klimafreundlich Wohnen“, die Empfehlungen des Klimabürger_innenrats und die aktuelle Klimaschutzbilanz – in der heutigen Sitzung des Gemeinderates drehen sich gleich drei Drucksachen um das Thema Klimaschutz.…
Brief an den Verkehrsminister von Baden-Württemberg 22. November 2022 Sehr geehrter Verkehrsminister Hermann, lieber Winne, wir freuen uns, dass mit dem 49 Euro Ticket eine Nachfolge für das 9-Euro-Ticket kommt und dem Tarifdschungel so vorerst ein Ende gesetzt ist.…
Klimaziele verschärft 10. November 2022 Erst letztes Jahr haben wir mit der Klimaschutzoffensive unser Klimaziel auf 2038 vorgezogen, nun legt die Stadt nochmal nach und plant, bis 2035 klimaneutral zu sein. Die aktuelle Klimabilanz der…
Debatte zur Städtepartnerschaft mit Isfahan 8. November 2022 Die Städtepartnerschaft mit der iranischen Stadt Isfahan ist seit Jahren umstritten. Vor zwei Jahren haben wir angeregt, im Gemeinderat über den Sachstand der zwölf Städtepartnerschaften im Allgemeinen und den Umgang…
