Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Stärkung der Stadtteilgesundheit“ im Gemeinderat 22. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, hiermit beantragen die unterzeichnenden Fraktionen, das Thema „Stärkung der Stadtteil- gesundheit“ im Gemeinderat aufzunehmen und hierzu eine schriftliche Vorlage vorzulegen. Die Vorlage soll sowohl in […]
Antrag gemäß §34 GemO: Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg 27. November 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Thema „Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Am 28.08.2025 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg einen […]
Nachgefragt: Umsetzung des neuen Erlasses zur Einrichtung von Schulzonen und Schulstraßen 2. Oktober 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat am 28. August 2025 einen Erlass veröffentlicht, der Städten und Gemeinden erstmals eine klare rechtliche Grundlage zur Einrichtung von Schulstraßen und Schulzonen […]
„Win-Win-Situation durch Verwaltungsvereinfachung beim Sozialticket“ 15. Juli 2025 Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 15.07.2025: „Verwaltungsvereinfachung beim ‚Sozialticket‘ und damit verbundene Angebotsanpassung“ (G-25/076) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Liebe Kolleg*innen,Sehr geehrte Anwesende, das […]
Interfraktionelle Anfrage nach §24 GemO: Digitalisierung des Freiburg-Passes 27. Mai 2025 Mit dem Freiburg-Pass ermöglichen wir Menschen mit geringem Einkommen die Teilhabe am soziokulturellen Leben in Freiburg. Damit mehr Menschen Zugang zum Pass bekommen, möchten wir den Pass digitalisieren und den […]
Interfraktionelle Anfrage nach § 24 GemO: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – Sachstand KommOne 2. April 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus Gerechtigkeitsgründen halten wir es nach wie vor für sinnvoll, wenn die Gebühren für das Anwohnerparken gestaffelt werden. Neben den gesetzlichen Grundlagen spielen dabei auch die […]
Neue Studienergebnisse: Freiburg ist und bleibt Fahrradstadt 28. März 2025 Die Ergebnisse der bundesweiten Erhebung „Mobilität in Deutschland“ bestätigen die Vorreiterrolle Freiburgs bei der Verkehrswende. „Grüne Politik zahlt sich aus: Freiburg ist bundesweit vorne dabei beim Rad- und Fußverkehrsanteil und […]
Unsere Pläne für den Sozialbereich im Doppelhaushalt 2025/26 24. März 2025 Wir haben mit unseren Stadträt*innen Hannes Wagner und Clara Wellhäußer über die Pläne der GRÜNEN für den Doppelhaushalt gesprochen. Hannes, welche Themen liegend dir besonders am Herzen? Hannes: Ein Thema, […]
Sozialticket: „Aus den zur Verfügung stehenden Mitteln das Maximale für die Menschen herausholen“ 26. November 2024 Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Auswirkungen der Preiserhöhung des Deutschlandtickets“ (G-24/195) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Liebe Kolleg*innen, ich möchte mich zunächst bei Ihnen […]
Verbesserung beim Sozialticket für Wohngeldbeziehende 14. Mai 202423. Mai 2024 In seiner Rede betont Hannes Wagner die schnelle und zielgerichtete Umsetzung der Verwaltung auf Grundlage des beschlossenen Grünen Antrags zur Vereinfachung des Sozialtickets. Ab 1. Juli kann nun bei Folgeanträgen…
