„Über Solidarität zu reden ist leicht, sie umzusetzen bisweilen ein Kraftakt.“ 18. Mai 2022 Fast drei Monate dauert der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nun schon an. Die Auswirkungen betreffen auch die Kommunalpolitik: es kommen wieder mehr Geflüchtete nach Freiburg, so dass der…
Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket 17. Mai 2022 In der Drucksache „Tarifmaßnahmen im RVF“ wird über das 9€-Ticket des Bundes und das Jugendticket des Landes informiert. Gemeinsam mit anderen Fraktionen ergänzen wir das um eine Verbilligung des Sozialtickets…
Erbbaurechte im Geschosswohnungsbau: „Boden behalten & bezahlbares Wohnen ermöglichen“ 6. April 2022 Während Kirchen und Stiftungen seit Jahrhunderten eine vorausschauende Liegenschaftspolitik betreiben, verkaufen die meisten Städte munter ihre Grundstücke, um einmalige Einnahmen für die belasteten Haushalte zu generieren. 2018 hat der Freiburger…
Zukunft der Eishalle – keine Zustimmung ohne 25% Eigenanteil 5. April 2022 Rede von Stadtrat Jan Otto zu TOP 20 & 21 der Gemeinderatssitzung am 5. April 2022 „Neuer Mietvertrag Echte Helden Arena zwischen Stadt und EHC Freiburg e. V.“ & „Eisstadion […]
„Nach wie vor weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt“ 5. April 2022 Erfreulich, dass die Stadt in 2021 mehr Steuern eingenommen hat und mehr Mittelzuweisungen vom Land bekommen hat. Unsere Stadträtin Sophie Schwer ordnet dieses erfreuliche Ergebnis in ihrer Rede ein: Noch […]
Dietenbach: Entwicklungsziele bekräftigen & Wohnraum bedarfsgerecht planen 22. Februar 2022 Hinter einem sperrigen Titel verbirgt sich eine wichtige Drucksache zur Entwicklung des neuen Stadtteils Dietenbach: es geht um die Neuordnung der Grundstücke und die Fortschreibung der Entwicklungsziele – also die […]
„Ansiedlung bei der FWTM wäre zielführender“ 22. Februar 2022 Dass Freiburg einen Nachtkulturbeauftragen bekommt, halten wir für sinnvoll. Wichtig ist, dass die Stelle nicht nur auf Kulturförderung reduziert wird. Eine Ansiedlung bei der FWTM wäre sinnvoller als beim Kultur. […]
Tag der Debatte: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rassismus 22. Februar 2022 Als Teil des Bündnisses FreiVAC hat sich auch der Kreisverband Freiburg von Bündnis90/Die Grünen am „Tag der Debatte“ am 19. Februar 2022 beteiligt. Für die Gemeinderatsfraktion hat Stadtrat Lars Petersen […]
„Gesellschaften zukunftsfähig aufstellen“ 1. Februar 2022 Einmal im Jahr wird die Lage der Städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe in einem Bericht vorgestellt. Diese nehmen wichtige Aufgaben der Stadt wahr – von der Müllabfuhr bis zum Nahverkehr, von […]
Stadtbau: Transparenz & klare Strukturen 1. Februar 2022 Mehr Transparenz und klarere Strukturen für eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Aufsichtsrat der Freiburger Stadtbau und den Sanierungsbeiräten sind sinnvoll. Warum es dazu keiner Änderung der Hauptsatzung bedarf, erklärt unsere […]
