Mietspiegelfortschreibung: „Prognosen sind schwierig, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.“ 28. Juni 2022 Gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt Freiburg regelmäßig einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt. Nach zwei Jahren kann dieser einmalig fortgeschrieben werden. In der Vergangenheit wurde dazu…
Forschungsdialog „Verteidigungsforschung“ 27. Juni 2022 Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine verursacht nicht nur unglaubliches Leid bei den Menschen, sondern hat auch die europäische Sicherheitsarchitektur durcheinandergebracht. Der Krieg in Europa macht deutlich: Europa und Deutschland […]
Land ermöglicht Drogenkonsumraum für Kommunen mit weniger als 300.000 Einwohner*innen und kommt damit dem Wunsch von Suchthilfe, Politik und Stadtverwaltung in Freiburg nach 24. Juni 2022 Mit dem Neuerlass der Verordnung schafft die Landesregierung Rechtssicherheit für den weiteren Betrieb des Drogenkonsumraums in Karlsruhe und ermöglicht durch die Aufhebung der bisherigen Begrenzung auf Städte mit mehr als […]
Neustart fürs Metzgergrün: Quartiersarbeit plus & Begleitgremium 18. Mai 2022 Nachdem wir gemeinsam mit anderen Fraktionen im März einen Antrag zur Aufstockung der Quartiersarbeit im Metzgergrün gestellt hatten, wurde dieser in den gemeinderätlichen Gremien diskutiert und von der Verwaltung aufgenommen.…
„Über Solidarität zu reden ist leicht, sie umzusetzen bisweilen ein Kraftakt.“ 18. Mai 2022 Fast drei Monate dauert der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nun schon an. Die Auswirkungen betreffen auch die Kommunalpolitik: es kommen wieder mehr Geflüchtete nach Freiburg, so dass der…
Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket 17. Mai 2022 In der Drucksache „Tarifmaßnahmen im RVF“ wird über das 9€-Ticket des Bundes und das Jugendticket des Landes informiert. Gemeinsam mit anderen Fraktionen ergänzen wir das um eine Verbilligung des Sozialtickets…
Erbbaurechte im Geschosswohnungsbau: „Boden behalten & bezahlbares Wohnen ermöglichen“ 6. April 2022 Während Kirchen und Stiftungen seit Jahrhunderten eine vorausschauende Liegenschaftspolitik betreiben, verkaufen die meisten Städte munter ihre Grundstücke, um einmalige Einnahmen für die belasteten Haushalte zu generieren. 2018 hat der Freiburger…
Zukunft der Eishalle – keine Zustimmung ohne 25% Eigenanteil 5. April 2022 Rede von Stadtrat Jan Otto zu TOP 20 & 21 der Gemeinderatssitzung am 5. April 2022 „Neuer Mietvertrag Echte Helden Arena zwischen Stadt und EHC Freiburg e. V.“ & „Eisstadion […]
„Nach wie vor weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt“ 5. April 2022 Erfreulich, dass die Stadt in 2021 mehr Steuern eingenommen hat und mehr Mittelzuweisungen vom Land bekommen hat. Unsere Stadträtin Sophie Schwer ordnet dieses erfreuliche Ergebnis in ihrer Rede ein: Noch […]
Dietenbach: Entwicklungsziele bekräftigen & Wohnraum bedarfsgerecht planen 22. Februar 2022 Hinter einem sperrigen Titel verbirgt sich eine wichtige Drucksache zur Entwicklung des neuen Stadtteils Dietenbach: es geht um die Neuordnung der Grundstücke und die Fortschreibung der Entwicklungsziele – also die […]
