Mehr als 1,3 Millionen Euro Förderung für die Feuerwehren im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald 14. Juli 2022 „Klimawandel und Wetterextreme hängen eng zusammen. Daher ist es wichtig, dass wir unsere Feuerwehren gut ausstatten.“ Die regionalen grünen Landtagsabgeordneten Daniela Evers, Reinhold Pix und Nadyne Saint-Cast begrüßen die Förderung […]
„Dem ‚Konzept Öffentlicher Raum‘ eine ehrliche Chance geben“ 12. Juli 2022 Viele Menschen, unterschiedliche Bedürfnisse, begrenzter Platz – Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum sind allgegenwärtig und beschäftigen die Freiburger Kommunalpolitik seit langem – von der „Säule der Toleranz“ bis zur Debatte um…
Metzgergrün: Moratorium macht es weder besser noch billiger 12. Juli 2022 Im Stühlinger wird das Quartier „Im Metzgergrün“ neu gebaut: über 500 Wohnungen entstehen, davon die Hälfte im geförderten Mietwohnungsbau. Nicht zuletzt aufgrund unzureichender Kommunikation gab es viel Aufregung um den…
Übernahme der Tarifsteigerungen im kommenden Haushalt 7. Juli 2022 Bei der Verabschiedung des aktuellen Doppelhaushalts 2021/2022 gab es eine harte, aber notwendige Entscheidung: eine pauschale Kürzung der Zuschüsse an die Freien Träger im Sozial-, Kultur- und Umweltbereich und im…
Notfallplan Gas – wie bereitet Freiburg sich vor? 7. Juli 2022 Kommunaler Umgang mit dem Notfallplan GasAnfrage zum Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft am 11. 07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 23.06.2022 hat die Bundesregierung früher als erwartet die Alarmstufe des Notfallplans…
Aus Freiburg an die Spitze der Wasserstoffforschung 6. Juli 2022 Grüner Wasserstoff, der aus erneuerbaren Energien produziert wird, bietet große Potenziale, um den ökologischen Umbau des Industriestandortes Baden-Württemberg voranzubringen. Daher ist die Nachfrage nach grünen Wasserstoff-Technologien insbesondere von der chemischen […]
Mietspiegelfortschreibung: „Prognosen sind schwierig, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.“ 28. Juni 2022 Gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt Freiburg regelmäßig einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt. Nach zwei Jahren kann dieser einmalig fortgeschrieben werden. In der Vergangenheit wurde dazu…
VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren 28. Juni 2022 Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime…
Proberäume: Alternativen prüfen! 28. Juni 2022 Im Dezember 2020 hat der Gemeinderat beschlossen in der Karlsruherstrasse Räume umbauen zu lassen und anzumieten für ein Proberaumzentrum. Das Projekt wird jetzt deutlich teurer – deshalb wollen wir nochmals…
Forschungsdialog „Verteidigungsforschung“ 27. Juni 2022 Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine verursacht nicht nur unglaubliches Leid bei den Menschen, sondern hat auch die europäische Sicherheitsarchitektur durcheinandergebracht. Der Krieg in Europa macht deutlich: Europa und Deutschland […]
