Antrag nach §34 GemO: Gefährdung der Stadt Freiburg durch Unfälle in Schweizer Atomkraftwerken 9. Juli 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen das Thema „Gefährdung der Stadt Freiburg durch Unfälle in Schweizer Atomkraftwerken“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Begründung Im Bericht Grenzenloses Risiko – […]
Nachgefragt: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken 4. Juli 2025 Da uns die Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage zu gestaffelten Gebühren beim Anwohnerparken nicht zufrieden stellt, haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen nachgehakt. Nachfrage Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – […]
Pressestatement Chantal Kopf MdB – Positionierung der Bundesregierung zum Mehrjährigen Finanzrahmen 27. Juni 2025 Die Aufstellung des EU-Haushalts ist die Quadratur des Kreises: Immer wachsende Anforderungen – etwa um Wettbewerbs- oder Verteidigungsfähigkeit herzustellen – treffen auf Mitgliedstaaten wie Deutschland, die weder zu höheren Beiträgen […]
Maßnahmen gegen sogenannte „Elterntaxis“ an Freiburger Schulen 24. Juni 2025 Anfrage nach §24 zum Thema „Maßnahmen gegen sogenannte „Elterntaxis“ an Freiburger Schulen“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, In der Dokumentation des Projekts „Stadtteildetektive Zähringen 2025“ schildern die beteiligten Kinder eine chaotische […]
Willkommen in Freiburg: Gemeinsam für eine atomwaffenfreie Welt! 22. Juni 2025 Am 21. Juni 2025 hat Bärbel Schäfer die Radfahrer*innen der Nuklearban Tour in Freiburg begrüßt. Liebe Radfahrerinnen und Radfahrer der Nuklearban Tour, liebe Organisatorinnen und Unterstützerinnen, im Namen der Stadt […]
Anfrage nach §24 zum Thema „Kommunale Handlungsfelder zur Unterstützung ausländischer Wissenschaftler*innen und zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts Freiburg“ 11. Juni 2025 Wir setzten uns dafür ein, dass sich Freiburg als Wissenschaftsstandort mit internationalen Studierenden und Wissenschaftler*innen solidarisch zeigt, die in den USA immer weiter unter Druck geraten. Städtepartnerschaften und Partnerinstitutionen sollten […]
„Ein wichtiger Schritt, um Kinder- und Jugendbeteiligung weiter zu stärken und auszubauen“ 3. Juni 2025 Rede zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung am 03.06.2025: „Erprobung des Pilotprojektes „‚SpeakUp‘ Eure Stadt. Eure Themen. Eure Stimmen“ als weiteres Format der kommunalen Jugendbeteiligung“ (G-25/113) Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte […]
„PV-Potentiale in Kleingärten prüfen“ 3. Juni 2025 Antragsbegründung zum Ergänzungsantrag zu TOP 6 der Gemeinderatssitzung am 03.06.2025 „Maßnahmenfür einen beschleunigten Ausbau der Photovoltaik in Freiburg“ (G- 25/003) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte […]
„Interreligiösen Austausch in unserer Stadt stärken“ 3. Juni 2025 Rede zu TOP 1 der Gemeinderatssitzung am 03.06.2025: „Förderung des interreligiösen Zusammenlebens in Freiburg“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Dezernenten,liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,verehrte Gäste auf der Empore, ich werde […]
Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Berücksichtigung und Mitnahme von Kinderwagen in städtische Museen 2. Juni 2025 Wir wollen die städtischen Museen für Familien barrierefreier machen. Bislang dürfen die Kinderwagen nicht mit in die Museen, was Familien vor Herausforderungen stellt. Das wollen wir ändern und haben deswegen […]