Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO zur Tagesordnung des Kulturausschusses und der GRAG Dietenbach: Kunst im öffentlichen Raum in Dietenbach

23. Februar 2026

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Hiermit beantragen wir die Aufsetzung eines Tagesordnungspunktes „Kunst im öffentlichen Raum in Dietenbach” zu den Sitzungen des Kulturausschusses sowie der Gemeinderätlichen Arbeitsgruppe GRAG Dietenbach der Stadt […]

Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO: Aufnahmebereitschaft für Menschen aus Afghanistan aus dem Ortskräfte-, Überbrückungs- und Menschenrechtsprogramm

19. Februar 2026

Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, das Thema Aufnahmebereitschaft für Menschen aus Afghanistan auf die Tagesordnung des nächsten Gemeinderates zu setzen. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, gegenüber […]

Antrag §34 GemO: „Barrierefreie Gestaltung des Münsterplatzes – Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen“

12. Februar 2026

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Stadträt:innen und Fraktionen beantragen, das Thema Barrierefreie Gestaltung des Münsterplatzes auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Dabei sollten u.a. die folgenden Fragen und […]

Antrag nach § 34 GemO „Sachstandbericht Städtepartnerschaften mit Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“

28. Januar 2026

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wir beantragen, das Thema „Sachstandsbericht Städtepartnerschaften mit dem Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Bezugnehmend auf den beschlossenen interfraktionellen Ergänzungsantrag […]

Antrag nach §34 GemO: Sicherheit an Badeseen

27. Januar 2026

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen, das Thema „Sicherheit an Badeseen“ auf die Tagesordnung einerGemeinderatssitzung zu setzen. BegründungIn den letzten zwei Jahren sind in Freiburg mehrere Menschen in Badeseen ertrunken.Um […]

Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Stärkung der Stadtteilgesundheit“ im Gemeinderat

22. Januar 2026

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, hiermit beantragen die unterzeichnenden Fraktionen, das Thema „Stärkung der Stadtteil- gesundheit“ im Gemeinderat aufzunehmen und hierzu eine schriftliche Vorlage vorzulegen. Die Vorlage soll sowohl in […]

Antrag gemäß §34 GemO: Wohnraum für Auszubildende

10. Dezember 2025

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Wir beantragen, das Thema „Wohnraum für Auszubildende“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Der Wohnungsmarkt in Freiburg spitzt sich immer weiter zu und bezahlbarer […]

„Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete durch die Stadt Freiburg“, Drucksache G-25/197 hier : Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 6 der Sitzung des Gemeinderates am 09.12.2025

9. Dezember 2025

Die Landesregierung hat ein Gesetz beschlossen. Städte können einen Antrag stellen, damit sie ein Landesgesetz nicht umsetzen müssen. So soll es weniger Bürokratie geben. Deshalb hat der Gemeinderat die Stadt […]

Antrag gemäß §34 GemO: Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg

27. November 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Thema „Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Am 28.08.2025 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg einen […]

Antrag nach §34 GemO: Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten

30. September 2025

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen nach §34 GemO die Aufsetzung des Tagesordnungspunktes „Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten” auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Da eine entsprechende Drucksache mit […]

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