Nachgefragt: Leistungsfähige Radanbindung der Neubaugebiete Dietenbach und Zinklern 15. Oktober 2025 In einer interfraktionellen Anfrage betonen wir die Notwendigkeit einer leistungsfähigen und sicheren Radanbindung der neuen Freiburger Stadtteile Dietenbach und Zinklern an die Innenstadt. Die bestehenden Hauptrouten – insbesondere der FR1 […]
5,2 Millionen Euro für die neue Kinder- und Jugendklinik: Mehr Behandlungsplätze ab 2028 8. Oktober 2025 Das ist ein wichtiger Fortschritt für unsere Kinder und Jugendlichen in der Region – wir kommen Schritt für Schritt voran. Gut, dass das Land die Umbaukosten in Höhe von rund […]
Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen: Regelungsbefreiung für Kommunen 7. Oktober 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Die Landesregierung Baden-Württemberg ist dabei mit dem Regelungsbefreiungsgesetz ein Instrument zu schaffen, das Kommunen von bestimmten landesrechtlichen Vorgaben befreien kann, wenn dies dem Bürokratieabbau dient und die Ziele der ursprünglichen Regelung auf andere Weise erreicht werden können. Die Einführung der Bezahlkarte in Baden-Württemberg soll flächendeckend erfolgen. Die Stadt Freiburg hat sich mehrfach gegen die Einführung der Bezahlkarte geäußert. […]
Nachgefragt: Umsetzung des neuen Erlasses zur Einrichtung von Schulzonen und Schulstraßen 2. Oktober 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat am 28. August 2025 einen Erlass veröffentlicht, der Städten und Gemeinden erstmals eine klare rechtliche Grundlage zur Einrichtung von Schulstraßen und Schulzonen […]
Politik mit Kopf: Zukunft der Pflege 1. Oktober 2025 Fishbowl-Diskussion mit Expert*innen und Publikum Montag, 27.10.2025, 19 Uhr, Goethe-Institut, Wilhelmstr. 17, Freiburg Die Zukunft der Altenpflege in Deutschland steht vor großen Herausforderungen: Immer mehr pflegebedürftige Menschen, steigende Kosten und […]
Nachgefragt: Trinkbrunnen-Ausbau in Freiburg 30. September 2025 Anfrage nach § 24 GemO Trinkbrunnen-Ausbau in Freiburg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge des Jugendbeteiligungsformates „8er-Rat“, wurde als ein wichtiges Thema für die Jugendlichen […]
Antrag nach §34 GemO: Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten 30. September 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen nach §34 GemO die Aufsetzung des Tagesordnungspunktes „Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten” auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Da eine entsprechende Drucksache mit […]
Recap Sommertour 29. September 2025 Auch diesen Sommer waren wir wieder mit interessierten Bürger*innen unterwegs. Im Umschlag- und Verwertungszentrum Eichelbuck wurden wir von der ASF über den Energieberg geführt. Oben gab es neben der schönen […]
Nachgefragt: Einführung einer Freiburger Gästekarte 25. September 2025 Anfrage nach § 24 GemOBeteiligung Stadt Freiburg am KONUS-System/Freiburger Gästekarte Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, dass Freiburger Übernachtungsgäste aufgrund der Nichtteilnahme am KONUS-System in Stadt und Umland den ÖPNV nicht kostenlos […]
Land sichert Finanzierung der Evangelischen und der Katholischen Hochschulen Freiburg 25. September 2025 Die Evangelische Hochschule und Katholische Hochschule Freiburg leisten eine wichtige Rolle, um die Fachkräfte für Pflege, Kitas, Schulen und soziale Arbeit auszubilden. Eine gut funktionierende soziale Infrastruktur ist nicht nur […]
