Wie geht es mit dem Strategiekonzept Innenstadt weiter? 8. Februar 2023 Juli 2022 wurde beschlossen, ein Strategiekonzept Innenstadt zu starten und auch die Gemeinderatsfraktionen in den Dialogprozess einzubeziehen. Bis jetzt hat dieser Dialogprozess noch nicht begonnen – obwohl die Leerstände in…
Freiburg-Pass neu aufstellen 8. Februar 2023 Ziel des 2007 eingeführten Freiburg-Pass ist es, Freiburger Bürger*innen mit geringem Einkommen bessere Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Der nun im Gemeinderat behandelte Bericht zeigt, dass der…
Im Gespräch bleiben: Treffen mit dem ungarischen Botschafter 8. Februar 2023 Gestern hat mich der Botschafter von Ungarn, Péter Györkös, im Büro besucht. Der Botschafter wollte mit mir unter anderem im Nachgang der Bundestags-Stellungnahme zur Rechtsstaatskonditionalität sprechen. Ich halte zentrale Vorwürfe […]
Das neue Klimaschutzgesetz ist da! 7. Februar 2023 Bis 2040 wollen wir Baden-Württemberg klimaneutral machen. Deswegen haben wir letzte Woche im Landtag von Baden-Württemberg das modernste und fortschrittlichste Klimaschutzgesetz in ganz Deutschland verabschiedet! Wir stärken Klimaschutz in der […]
Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger am 21. Februar 6. Februar 2023 Die nächste Gelegenheit zum Austausch über die Sorgen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis gibt es am Dienstag, 21. Februar von 15:30 Uhr -18 Uhr. Melden Sie […]
PM: EU-Parlament fordert EU-Radverkehrsstrategie 2. Februar 2023 Fast einstimmig nahm gestern (31.1.23) der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments die Resolution zum europäischen Radverkehr an – eine erste dieser Art! Das Ziel: Radfahren in Europa attraktiver machen und gleichzeitig die europäische […]
Europäische Institutionen Kehl: Mehr Experimente wagen! 1. Februar 2023 Europapolitische Sprecherin der Grünen, Chantal Kopf, besucht Kehl Mit gleich acht* Organisationen fungiert Kehl als rheinüberschreitendes Cluster europäischer Institutionen. Sieben** davon besuchten Bernd Mettenleiter, grüner Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Kehl,… […]
Dietenbach: „EMD-Übernahme große Chance für die Stadt“ 31. Januar 2023 Nachdem Stadt und Sparkasse im Dezember die Verhandlungen zu einer EMD-Übernahme erfolgreich abgeschlossen hatten, hat nun der Gemeinderat über das Ergebnis zu entscheiden. In Ihrer Rede begründet die Fraktionsvorsitzende Maria…
Zwischenschritt zum Gesamtpaket Sportachse Ost 31. Januar 2023 Im vergangenen Herbst legte die Stadtverwaltung Drucksachen zur „Sportachse Ost“ und zur weiteren Vermietung des Dreisamstadions an den SC vor. Noch bevor diese in den gemeinderätlichen Gremien diskutiert werden konnten,…
Erklärung zur aktuellen Situation in der Partnerstadt Isfahan 31. Januar 2023 Die nachfolgende Erklärung wurde am 31.1. im Freiburger Gemeinderat verlesen: Die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen im Freiburger Gemeinderat verfolgen mit großer Sorge die akuten Menschenrechtsverletzungen der staatlichen Organe der Islamischen…
