Rede: Souveränität Deutschlands in der EU 30. März 2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Antrag von der rechten Seite des Hauses zeugt von einem rückwärtsgewandten und realitätsfernen Verständnis der EU und vor allem…
Besuch der Hardtschule Singen mit Dorothea Wehinger MdL 29. März 2023 Sprache als Schlüssel für Bildung und Integration ist ein Kernthema der täglichen Arbeit an der Hardtschule in Singen. Bei einem gemeinsamen Besuch an dieser Ganztagsgrundschule haben meine örtliche Kollegin Dorothea…
PM: EU schafft Mindeststandards für E-Ladesäulen – Henne-Ei-Problem gelöst 28. März 2023 Brüssel, 28.3.2023 Das Europäische Parlament hat sich vergangene Nacht mit dem Rat und der Kommission auf eine ambitionierte Verordnung zur Antriebswende geeinigt. Die sogenannte AFIR*-Verordnung setzt verbindliche Ziele zum Ausbau…
PM: Koalitionsausschuss: Kanzler muss FDP zum Green Deal verdonnern 24. März 2023 PM zum anstehenden Koalitionsgipfel der deutschen Regierung Brüssel, 24.3.2023 Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im EU-Parlament, Anna Deparnay-Grunenberg, kommentiert den anstehen Koalitionsgipfel der deutschen Regierung: “Die Fortschrittskoalition wird gerade wegen…
It’s Complicated: PM zur Umstellung auf Sommerzeit 23. März 2023 Brüssel, 22.03.2023 Zur anstehenden Umstellung auf die Sommerzeit erklärt Anna Deparnay-Grunenberg, EU-Abgeordnete für Bündnis 90/Grüne, Mitglied des Verkehrsausschusses im EU-Parlament: „Viele Menschen erwarten zurecht von der EU, dass sie die…
Großer Europa-Kongress der grünen Bundesarbeitsgemeinschaften 23. März 2023 Die Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen haben einen wunderbaren Europakongress in Berlin veranstaltet. Ich war natürlich dabei und durfte auf einem Panel mit Heiko Knopf aus unserem Bundesvorstand und Katja Meier (Staatsministerin…
Brief an die UEFA: Russland und Belarus von der Euro2024 ausschließen 22. März 2023 Zusammen mit 45 Kolleg*innen aus der grünen Bundestagsfraktion habe ich einen Brief an UEFA-Präsident Ceferin geschrieben. Wir fordern darin, dass nicht nur Russland von der Qualifikations-Runde der Fußball-Europameisterschaft der Männer…
Stabilen Preis für das Sozialticket 21. März 2023 Mit der Einführung des Deutschlandtickets ändert sich einiges am Sozialticket. Neben dem Deutschlandticket wird es auch weiterhin Mehrfahrtenkarten und die Regiobasiskarte geben. Hier haben wir mit anderen Fraktionen durchgesetzt, dass…
Mit der Wahlrechtsreform begrenzen wir wirksam die Größe des Bundestages 19. März 2023 Ich habe der Wahlrechtsreform im Deutschen Bundestag zugestimmt. Sie begrenzt die Größe des Bundestages verlässlich auf 630 Abgeordnete – auf Grundlage des Verhältniswahlrechts, sodass die Parteien gemäß ihres Stimmanteils bei…
Rede: Regierungs-Erklärung zum Europäischen Rat 16. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir feiern in diesem Jahr das 30-jährige Bestehen des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes. Auch wenn die EU natürlich mehr ist als eine Wirtschaftsunion,…
Besuch der Hardtschule Singen mit Dorothea Wehinger MdL 29. März 2023 Sprache als Schlüssel für Bildung und Integration ist ein Kernthema der täglichen Arbeit an der Hardtschule in Singen. Bei einem gemeinsamen Besuch an dieser Ganztagsgrundschule haben meine örtliche Kollegin Dorothea…
PM: Koalitionsausschuss: Kanzler muss FDP zum Green Deal verdonnern 24. März 2023 PM zum anstehenden Koalitionsgipfel der deutschen Regierung Brüssel, 24.3.2023 Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im EU-Parlament, Anna Deparnay-Grunenberg, kommentiert den anstehen Koalitionsgipfel der deutschen Regierung: “Die Fortschrittskoalition wird gerade wegen…
Großer Europa-Kongress der grünen Bundesarbeitsgemeinschaften 23. März 2023 Die Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen haben einen wunderbaren Europakongress in Berlin veranstaltet. Ich war natürlich dabei und durfte auf einem Panel mit Heiko Knopf aus unserem Bundesvorstand und Katja Meier (Staatsministerin…
Stabilen Preis für das Sozialticket 21. März 2023 Mit der Einführung des Deutschlandtickets ändert sich einiges am Sozialticket. Neben dem Deutschlandticket wird es auch weiterhin Mehrfahrtenkarten und die Regiobasiskarte geben. Hier haben wir mit anderen Fraktionen durchgesetzt, dass…
Rede: Regierungs-Erklärung zum Europäischen Rat 16. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir feiern in diesem Jahr das 30-jährige Bestehen des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes. Auch wenn die EU natürlich mehr ist als eine Wirtschaftsunion,…