Soziale Abfederung beim Bewohnerparken 22. Juni 2023 Leider ist die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Im Vorfeld einer neuen Regelung stellt sich für uns die Frage, ob durch Zuschussleistungen – wie in Karlsruhe praktiziert…
Kommt die Verpackungssteuer? 21. Juni 2023 Immer wieder gab es Vorstöße zu einer kommunalen Verpackungssteuer, um der Vermüllung des öffentlichen Raums durch Pizzakartons und Einwegbecher etwas entgegenzusetzen. Rechtlich schien dies lange Zeit nicht möglich. Als Tübingen…
Freiburg als Cannabis-Modellkommune 21. Juni 2023 Die Cannabis-Legalisierung nimmt Fahrt auf: Im März 2023 hat das Bundesgesundheitsministerium ein Eckpunktepapier dazu veröffentlicht. Die kontrollierte Abgabe an Erwachsene soll dabei in Modellkommunen getestet und wissenschaftlich evaluiert werden. In…
Pressemitteilung: Zum Weltflüchtlingstag betonen die Freiburger Grünen das Recht auf Schutz für alle Geflüchteten 20. Juni 2023 Freiburg, 20.06.2023 – Zum heutigen Weltflüchtlingstag schließen sich die Freiburger Grünen der Forderung des UNHCR an und betonen das Recht auf Schutz für Geflüchtete. Dieses Recht muss auch an den…
„Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie…
Jetzt die Weichen für Ausbau der Ganztagsgrundschulen stellen 14. Juni 2023 Zum Beitrag auf der Seite der Grünen Landtagsfraktion Der Beitrag Jetzt die Weichen für Ausbau der Ganztagsgrundschulen stellen erschien zuerst auf Nadyne Saint-Cast.
Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja…
Pressemitteilung: Freiburger Grüne unterstützen Hilfsaufruf für die Ukraine 12. Juni 202312. Juni 2023 Freiburg, 12.06.2023 – Am 10.06.2023 um 18 Uhr fand eine Demonstration auf dem Platz der Alten Synagoge statt, um nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Hilfe für die Ukraine zu sammeln…
Kinderarmut bekämpfen 7. Juni 2023 Erschreckend: Mehr als jedes fünfte Kind und jede*r vierte junge Erwachsene ist in unserem Land armutsgefährdet. In Freiburg wird unter anderem durch den Ausbau der Frühen Hilfen oder der durchgängigen…
„In der Demokratie muss es um eine Art lebenslanges Lernen gehen“ 2. Juni 2023 GIF Sonderreihe zur Erinnerungskultur in Deutschland. Interview mit Julia Wolrab, seit Oktober 2020 wissenschaftliche Leiterin des Dokumentationszentrums Nationalsozialismus Freiburg (NS-Dokuzentrum). Der Geschichts- und Erinnerungsort im ehemaligen Verkehrsamt am Rotteckring wird…
Kommt die Verpackungssteuer? 21. Juni 2023 Immer wieder gab es Vorstöße zu einer kommunalen Verpackungssteuer, um der Vermüllung des öffentlichen Raums durch Pizzakartons und Einwegbecher etwas entgegenzusetzen. Rechtlich schien dies lange Zeit nicht möglich. Als Tübingen…
Pressemitteilung: Zum Weltflüchtlingstag betonen die Freiburger Grünen das Recht auf Schutz für alle Geflüchteten 20. Juni 2023 Freiburg, 20.06.2023 – Zum heutigen Weltflüchtlingstag schließen sich die Freiburger Grünen der Forderung des UNHCR an und betonen das Recht auf Schutz für Geflüchtete. Dieses Recht muss auch an den…
Jetzt die Weichen für Ausbau der Ganztagsgrundschulen stellen 14. Juni 2023 Zum Beitrag auf der Seite der Grünen Landtagsfraktion Der Beitrag Jetzt die Weichen für Ausbau der Ganztagsgrundschulen stellen erschien zuerst auf Nadyne Saint-Cast.
Pressemitteilung: Freiburger Grüne unterstützen Hilfsaufruf für die Ukraine 12. Juni 202312. Juni 2023 Freiburg, 12.06.2023 – Am 10.06.2023 um 18 Uhr fand eine Demonstration auf dem Platz der Alten Synagoge statt, um nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Hilfe für die Ukraine zu sammeln…
„In der Demokratie muss es um eine Art lebenslanges Lernen gehen“ 2. Juni 2023 GIF Sonderreihe zur Erinnerungskultur in Deutschland. Interview mit Julia Wolrab, seit Oktober 2020 wissenschaftliche Leiterin des Dokumentationszentrums Nationalsozialismus Freiburg (NS-Dokuzentrum). Der Geschichts- und Erinnerungsort im ehemaligen Verkehrsamt am Rotteckring wird…