PM: Chantal Kopf wird neue europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion 5. Juli 2022 Chantal Kopf, bislang grüne Obfrau im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, wird ab sofort und ad interim in neuer Funktion als Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion für Europapolitik tätig […]
Bio.Vélo.Route. zur 60-jährigen Städtepartnerschaft Stuttgart-Straßburg! 5. Juli 2022 Auf den Spuren des Wandels und der Biodiversität von Stuttgart (DE) nach Strasbourg (FR) Die Stuttgart-Straßburg Städtepartnerschaft besteht seit 1962 Die formalisierte deutsch-französische Freundschaft folgte ein Jahr später 1963 […]
Mein Besuch bei Taifun Tofu 5. Juli 2022 Am 1. Juli war ich zu Besuch bei der Taifun Tofu GmbH, einem lokalen Hersteller biologischer und veganer Tofu-Produkte. Tofu ist längst mehr als nur Fleischersatz! Das Unternehmen treibt mit… […]
Mietspiegelfortschreibung: „Prognosen sind schwierig, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.“ 28. Juni 2022 Gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt Freiburg regelmäßig einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt. Nach zwei Jahren kann dieser einmalig fortgeschrieben werden. In der Vergangenheit wurde dazu…
ÖPNV attraktiver gestalten 28. Juni 2022 Rede von Gemeinderat Hannes Wagner zur Einführung des landesweiten Jugendticket und den Tarifanpassungen des RVF ab dem 1.8.2022. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Anwesende, wie…
VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren 28. Juni 2022 Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime…
Proberäume: Alternativen prüfen! 28. Juni 2022 Im Dezember 2020 hat der Gemeinderat beschlossen in der Karlsruherstrasse Räume umbauen zu lassen und anzumieten für ein Proberaumzentrum. Das Projekt wird jetzt deutlich teurer – deshalb wollen wir nochmals…
Forschungsdialog „Verteidigungsforschung“ 27. Juni 2022 Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine verursacht nicht nur unglaubliches Leid bei den Menschen, sondern hat auch die europäische Sicherheitsarchitektur durcheinandergebracht. Der Krieg in Europa macht deutlich: Europa und Deutschland […]
Land ermöglicht Drogenkonsumraum für Kommunen mit weniger als 300.000 Einwohner*innen und kommt damit dem Wunsch von Suchthilfe, Politik und Stadtverwaltung in Freiburg nach 24. Juni 2022 Mit dem Neuerlass der Verordnung schafft die Landesregierung Rechtssicherheit für den weiteren Betrieb des Drogenkonsumraums in Karlsruhe und ermöglicht durch die Aufhebung der bisherigen Begrenzung auf Städte mit mehr als […]
PM zur Gesetzesänderung beim BAföG: „Wir machen Bildungsaufstieg möglich“ 23. Juni 2022 Ich freue mich, dass die vielen Freiburger Studierenden sowie Schülerinnen und Schüler die Verbesserungen bereits zum Wintersemester spüren werden. Denn Bildungsgerechtigkeit bedeutet Chancengerechtigkeit und die Stärkung des BAföG ist dafür […]
