Barrierefreiheit: „Was lange währt, wird endlich gut“ 17. Mai 2022 Eine umfassende Drucksache für ein wichtiges Thema, bei dem es immer wieder dicke Bretter zu bohren gilt: mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Stadtrat Jan Otto führt in seiner Rede aus,…
Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket 17. Mai 2022 In der Drucksache „Tarifmaßnahmen im RVF“ wird über das 9€-Ticket des Bundes und das Jugendticket des Landes informiert. Gemeinsam mit anderen Fraktionen ergänzen wir das um eine Verbilligung des Sozialtickets…
Innovatives Pilotprojekt: Solaranlage über Reben 13. Mai 2022 Im Bau-, Umlegungs- und Stadtentwicklungsausschuss wurde diese Woche ein innovatives Pilotprojekt auf den Weg gebracht: Eine so genannte Vino-Photovoltaik-Anlage soll auf einem Rebstück oberhalb von Munzingen entstehen. Vino-PV bedeutet, dass…
Mehr Strom vom Balkon! 13. Mai 2022 Um die so ehrgeizigen wie notwendigen Klimaziele der Stadt zu erreichen, ist es unabdingbar, den Ausbau der Erneuerbaren Energien auf städtischem Gebiet zu forcieren. Neben Windrädern und PV-Anlagen auf Dächern…
Regional und Bio – geht das überhaupt? 12. Mai 2022 Unsere „Strategie für klimagerechte Ernährung“, die wir im Januar veröffentlicht haben, hat für Diskussionen gesorgt: Ernährung mit regionalen Bio-Produkten geht das überhaupt und wer bezahlt das? Um diese Fragen…
Kommunal Energie Sparen 9. Mai 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine sind längst auch bei uns angekommen. Die Deutsche Abhängigkeit von russischem Öl und Gas machen klar, dass wir jetzt…
Darstellung des Aufwands durch Anfragen nach §24 GemO 5. Mai 2022 Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Bei der jüngsten Delegationsreise in unsere Partnerstadt Innsbruck sind wir darauf aufmerksam geworden, dass dort die schriftliche…
Interfraktionelle Anfrage: Stubenareal St. Georgen 5. Mai 2022 In St. Georgen werden große Erwartungen mit dem neu gestalteten Stubenareal verbunden. Dieses steht augenscheinlich vor der Fertigstellung. Da es zur zukünftigen Nutzung noch Fragen gibt, haben wir nach einem…
Sanierung Bahnhofsgarage 4. Mai 2022 Anfrage nach § 24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Sehr geehrter Herr Mobilitätsbürgermeister Prof. Dr. Haag, In Drucksache G-22/032 (Mehrerträge/-zuweisungen aus Gewerbesteuer und Kommunalen…
Der Karlsplatz ist ein wichtiges… 4. Mai 2022 Der Karlsplatz ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Innenstadt, Stadtgarten und Schlossberg. Aktuell wird er als Busparkplatz genutzt. In einer interfraktionellen Anfrage bitten wir die Stadtverwaltung, Alternativen aufzuzeigen. Damit der Platz…
