Qualitativ gute Betreuung – ein Standortfaktor 26. Juli 2023 Der Gemeinderat hat die Kindertagesstättenbedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr 2023/2024 beschlossen. Dabei handelt es sich nicht nur um einen wiederkehrenden Tagesordnungspunkt, so Stadtrat Karim Saleh. Es gehe vielmehr darum, dass…
Neue Räumlichkeiten für die Musikschule Freiburg 28. Juni 2023 „Die Freiburger Musikschule verfügt als einzige in einer baden-württembergischen Großstadt über kein eigenes Haus“, so die Stadträtin Annabelle Kalckreuth und führt die daraus resultierenden Schwierigkeiten für die Musikschule selbst aber auch für…
„Wenn es die beruflichen Schulen nicht gäbe, müsste man sie erfinden“ 28. Juni 2023 Nach Corona und der schiefen Haushaltslage startet mit einer Machbarkeitsstudie endlich wieder die Debatte über Sanierung und ggf. Neubau unserer beruflichen Schulen. In seiner Rede, betont Stadtrat Jan Otto, wie…
Rede zur Europäischen Wahlrechtsreform 26. Mai 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute bringen wir uns als Deutscher Bundestag aktiv in die Gestaltung der europäischen Demokratie ein. Heute beschließen wir unsere Stellungnahme zur […]
„Radinfrastruktur weiter ausbauen“ 26. April 2023 Mit dem RadNETZplus als Nachfolger des Radkonzepts 2020 und dem Beschluss für eine Vorzugstrasse für den Radschnellweg von Waldkirch und Emmendingen nach Freiburg wird die Radinfrastruktur in Freiburg weiter verbessert.…
Unbefriedigend: Angespannte Situation beim Wohngeld 25. April 2023 Nach wie vor sind die Wartezeiten der Wohngeldstelle lang, dazu kommt die Ausweitung der Anspruchsberechtigten durch die Wohngeldreform des Bundes. Hannes Wagner geht in seiner Rede auf die Freiburger Situation…
Wahlrecht für alle: wichtiges Zeichen Richtung Bundesebene 25. April 2023 Etwa 10 % der Freiburger*innen können aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht wählen, obwohl sie seit Jahren hier wohnen und arbeiten. Stadträtin Anke Wiedemann erklärt, warum sich unsere Fraktion für ein Wahlrecht…
Schulkindbetreuung: Jeder Euro hierfür ist gut investiert! 25. April 2023 Im letzten Sommer haben wir interfraktionell beantragt, das Thema Schulkindbetreuung auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen und über Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel und den Platz- sowie Ganztagsschulausbau zu informieren.…
Klimaanpassung als soziale Aufgabe 25. April 2023 In ihrer Rede erklärt Stadträtin Sophie Schwer, warum wir als Stadt Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und ein gut aufgestelltes Energiemanagement in Freiburg brauchen. Rede von Stadträtin Sophie Schwer…
Rede zur Reform des Europäischen Wahlrechts 31. März 2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Transnationale Listen, Spitzenkandidatenprinzip, Direktwahlakt – das klingt alles sehr technisch. Worum geht es hier also, und worum geht es in dieser Stellungnahme […]