Klimamobilitätsplan: Alle Möglichkeiten zur Finanzierung nutzen 18. Juli 2023 Mit dem Klimamobilitätsplan liegt ein Maßnahmenkatalog vor, um die lokalen Klimaziele im Mobilitätsbereich in Freiburg umzusetzen. Damit verbunden ist eine erhöhte Förderung des Landes für Investitionen. Zur Umsetzung müssen wir…
Sanierung Bahnhofsgarage: „Fahrradparken auf die Höhe der Zeit bringen“ 11. Juli 2023 Die notwendige Sanierung der Bahnhofsgarage hat im Vorfeld der Gemeinderatssitzung für Aufregung gesorgt, denn zurecht wird die Frage gestellt, wie ein hoher Millionnenbetrag für die Sanierung einer Autogarage zu unseren…
Soziale Abfederung beim Bewohnerparken 22. Juni 2023 Leider ist die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Im Vorfeld einer neuen Regelung stellt sich für uns die Frage, ob durch Zuschussleistungen – wie in Karlsruhe praktiziert…
„Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie…
Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja…
Drogenkonsumraum: „Zielgenaue Hilfe für Schwerstabhängige“ 16. Mai 2023 Vor knapp einem Jahr haben wir beantragt, die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zu diskutieren; vor gut einem halben Jahr fand diese Diskussion statt und nun steht das Ergebnis fest: es wird…
„Ja zum Boxen-Stopp!“ 16. Mai 2023 Die Debatte um die Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum geht weiter, denn nach wie vor ist die Situation für die Anwohner*innen am Seepark nicht zufriedenstellend. Wieso eine gesonderte Grünflächen- bzw. Parkanlagensatzung…
Verkehr im Doppelhaushalt 2023/24 9. Mai 2023 Annabelle, Du bist in der Fraktion beim Thema Verkehrswende engagiert, unter anderem sitzt Du auch im Mobilitätsausschuss der Stadt. Was setzt ihr im anstehenden Doppelhaushalt denn um? Es steht dank…
„Radinfrastruktur weiter ausbauen“ 26. April 2023 Mit dem RadNETZplus als Nachfolger des Radkonzepts 2020 und dem Beschluss für eine Vorzugstrasse für den Radschnellweg von Waldkirch und Emmendingen nach Freiburg wird die Radinfrastruktur in Freiburg weiter verbessert.…
Stabilen Preis für das Sozialticket 21. März 2023 Mit der Einführung des Deutschlandtickets ändert sich einiges am Sozialticket. Neben dem Deutschlandticket wird es auch weiterhin Mehrfahrtenkarten und die Regiobasiskarte geben. Hier haben wir mit anderen Fraktionen durchgesetzt, dass…
