Fragen & Antworten: Erhaltungssatzung Waldsee 4. Juni 2025 Die geplante Aufhebung der städtebaulichen Erhaltungssatzung Waldsee sorgt für Aufregung und Befürchtungen. Um einen Beitrag zur Versachlichung der Debatte zu leisten, gehen wir hier auf die wichtigsten Fragen ein. Fehlt […]
„Wohnquartiere im Osten und Westen fair behandeln“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 13 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung Waldsee und Sachstand zur Gestaltungssatzung Waldsee“ (G-25/044) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter Bürgermeister Haag, Ich begründe […]
„Wohnen darf kein Luxusgut sein“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 11 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Missbrauch von Mietwohnraum und Wohnraum durch Preisüberhöhung, Mietwucher und Leerstand“ (G-25/070) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, die […]
Antrag nach §34 GemO: Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz 30. April 2025 Wir wollen das Thema Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz im Gemeinderat diskutieren. Deswegen haben wir einen interfraktionellen Antrag gestellt. Wir möchten wissen, ob bereits ein Katastrophenschutzbedarfsplan besteht und welche Maßnahmen zum […]
Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung 20. Dezember 2024 Im Bereich der sozialen Erhaltungssatzungen finden regelmäßig Evaluationen statt. Diese Überprüfung hat bei der städtebaulichen Erhaltungssatzung in Hinblick auf die Herausforderung Klimaschutz/Schaffung zusätzlichen Wohnraums bis jetzt nicht stattgefunden. Deswegen beantragen […]
Kleineschholz: Innovative Konzepte für eine gemeinwohlorientierte Zukunft 10. Dezember 2024 Dr. Maria Hehn zum Quartier Kleineschholz im Freiburger Stühlinger (Rede wurde nicht im Gemeinderat gehalten) „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Baubürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! … Schnapsidee! Quadratur […]
Lindenwäldle: „Lebensqualität in Stadtbezirk nachhaltig verbessern“ 26. November 2024 Stadtrat Passar Bamerni konnte an der Gemeinderatssitzung nicht teilnehmen, so dass Stadträtin Bärbel Schäfer die Rede für ihn hielt. Wir dokumentieren hier das Original-Manuskript der Rede. Rede von Stadtrat Passar […]
Grundsteuer: „Wort gehalten“ 26. November 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festsetzung der Hebesätze in der Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2025 sowie Sachstand Grundsteuer C“ (G-24/180) Sehr geehrter […]
Müllproblematik und Rattenbekämpfung in Weingarten 20. September 2024 In einem interfraktionellen Antrag haben die unterzeichnenden Fraktionen das Thema auf die Tagesordnung des Haupt-und Finanzausschusses gestellt. Unser Neustadtrat Passar Bamerni setzt sich dafür ein, dass das Rattenproblem in Weingarten […]
Bauland aktivieren! 18. Juni 2024 Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen. Wir setzen uns dafür ein, dass das Versprechen der Aufkommensneutralität eingehalten und die Grundsteuerreform nicht für eine generelle Erhöhung der Grundsteuer genutzt wird. Einen Beschlussvorlage…
