Kitagebühren und Wohngeld 18. März 2026 Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Freiburg erhebt für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen einkommensabhängige Gebühren. Neben der Regelgebühr gibt es verschie- dene […]
Anfrage gemäß §24 GemO: Gestaltung neu erworbener Flächen 4. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Ende letzten Jahres hat die Stadt Freiburg neue Flächen im Dietenbachpark erworben. Dieser Kauf ist ein Erfolg aktiver Liegenschaftspolitik und stellt eine große Chance für die […]
Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO, hier: Räumlichkeiten für Quartiersarbeit im Schildacker/ECA-Siedlung 2. März 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie das Thema “Raum für Quartiersarbeit im Schildacker/ECA-Siedlung” auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Hintergrund ist ein offensichtlicher […]
Anfrage gemäß §24 GemO: Klimaanpassung am Parkplatz vor dem Wiehre-Bahnhof 29. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Start des Anwohnerparkens in der Türkenlouisstraße und am Gerwigplatz hat sich die Menge der parkenden Autos auf dem Bahnhofsvorplatz des Wiehre-Bahnhofs deutlich reduziert. Diese […]
Nachgefragt: Nachhaltige Baupolitik 28. November 2025 Anfrage nach §24 GemO zum Thema ‚Nachhaltige Baupolitik‘ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Freiburg, 27.11.2025 zu den wichtigsten Themen und damit zu den größten Herausforderungen für unsere Stadtgehören einerseits der Mangel an […]
„Entbürokratisierung nutzen & handlungsfähig bleiben“ 25. November 2025 Rede von Sophie Schwer zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „“ (G-25/189) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Anwesende, die Veränderungen durch den „Bauturbo“ […]
Nachgefragt: Erhöhung der Wasserpreise 25. November 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, laut aktueller Berichterstattung plant die städtische Tochtergesellschaft Badenova eine deutliche Erhöhung der Wasserpreise. Da Wasser nicht nur für private Haushalte, sondern auch für Gewerbebetriebe, Vereine sowie […]
Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Berücksichtigung und Mitnahme von Kinderwagen in städtische Museen 2. Juni 2025 Wir wollen die städtischen Museen für Familien barrierefreier machen. Bislang dürfen die Kinderwagen nicht mit in die Museen, was Familien vor Herausforderungen stellt. Das wollen wir ändern und haben deswegen […]
Mit 30 Jahren Verspätung: die Verpackungssteuer kommt! 6. Mai 2025 Rede zu TOP 5 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Einführung einer ‚Freiburger Mehrwegoffensive‘ und Entscheidung über den Erlass einer Verpackungssteuersatzung“ (G-25/084 und G-25/084.1) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Bürgermeisterbank, liebe […]
Doppelhaushalt 2025/26: „Verantwortung übernehmen, Zukunft gestalten“ 19. Februar 2025 Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 stehen zentrale finanzpolitische Entscheidungen an, die nicht nur die kommenden zwei Jahre prägen, sondern auch langfristige Weichen für die Stadtentwicklung stellen. „Wir möchten in zentralen sozialen […]
