Wahlrecht für alle 16. Februar 2023 Rund 10 % der Freiburger*innen besitzen keine EU-Staatsbürgerschaft und dürfen nicht wählen. Dadurch wird ein großer Teil unserer Bevölkerung durch die städtischen Gremien nicht repräsentiert, obwohl in ihnen wichtige Entscheidungen…
Konzept zur Inklusionsbegleitung an Freiburger Kindertagesstätten 16. Februar 2023 Mit dem Aktionsplan Inklusion hat sich die Stadt Freiburg bereits auf den Weg zur Umsetzung der stadtweiten Inklusion gemacht. Dabei wurde der Bereich der frühkindlichen Bildung bisher nicht gesondert betrachtet.…
Wie geht es mit dem Strategiekonzept Innenstadt weiter? 8. Februar 2023 Juli 2022 wurde beschlossen, ein Strategiekonzept Innenstadt zu starten und auch die Gemeinderatsfraktionen in den Dialogprozess einzubeziehen. Bis jetzt hat dieser Dialogprozess noch nicht begonnen – obwohl die Leerstände in…
Freiburg-Pass neu aufstellen 8. Februar 2023 Ziel des 2007 eingeführten Freiburg-Pass ist es, Freiburger Bürger*innen mit geringem Einkommen bessere Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Der nun im Gemeinderat behandelte Bericht zeigt, dass der…
Das neue Klimaschutzgesetz ist da! 7. Februar 2023 Bis 2040 wollen wir Baden-Württemberg klimaneutral machen. Deswegen haben wir letzte Woche im Landtag von Baden-Württemberg das modernste und fortschrittlichste Klimaschutzgesetz in ganz Deutschland verabschiedet! Wir stärken Klimaschutz in der […]
Europäische Institutionen Kehl: Mehr Experimente wagen! 1. Februar 2023 Europapolitische Sprecherin der Grünen, Chantal Kopf, besucht Kehl Mit gleich acht* Organisationen fungiert Kehl als rheinüberschreitendes Cluster europäischer Institutionen. Sieben** davon besuchten Bernd Mettenleiter, grüner Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Kehl,… […]
Dietenbach: „EMD-Übernahme große Chance für die Stadt“ 31. Januar 2023 Nachdem Stadt und Sparkasse im Dezember die Verhandlungen zu einer EMD-Übernahme erfolgreich abgeschlossen hatten, hat nun der Gemeinderat über das Ergebnis zu entscheiden. In Ihrer Rede begründet die Fraktionsvorsitzende Maria…
Zwischenschritt zum Gesamtpaket Sportachse Ost 31. Januar 2023 Im vergangenen Herbst legte die Stadtverwaltung Drucksachen zur „Sportachse Ost“ und zur weiteren Vermietung des Dreisamstadions an den SC vor. Noch bevor diese in den gemeinderätlichen Gremien diskutiert werden konnten,…
Erklärung zur aktuellen Situation in der Partnerstadt Isfahan 31. Januar 2023 Die nachfolgende Erklärung wurde am 31.1. im Freiburger Gemeinderat verlesen: Die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen im Freiburger Gemeinderat verfolgen mit großer Sorge die akuten Menschenrechtsverletzungen der staatlichen Organe der Islamischen…
Besuch des E-Werk Freiburg mit Kulturstaatssekretär Arne Braun 31. Januar 2023 Das E-Werk Freiburg ist eines der größten soziokulturellen Zentren in Baden-Württemberg und wird vom Land gefördert. Gemeinsam mit dem neuem Kulturstaatssekretär im Arne Braun habe ich mich über die Arbeit […]
