„Wohnen darf kein Luxusgut sein“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 11 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Missbrauch von Mietwohnraum und Wohnraum durch Preisüberhöhung, Mietwucher und Leerstand“ (G-25/070) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, die […]
„Verhütung ist keine Frauensache“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 7 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Kostenübernahme von verschreibungspflichtigen Verhütungsmitteln bei anspruchsberechtigten Leistungsempfänger*innen“ (G-25/092) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen und Kolleg*innen,Sehr geehrte Gäste, Verhütung wird […]
„Klimaanpassungsstrategie mit Leben füllen“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 3 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Neue Klimaanpassungsstrategie mit zugehörigem Aktionsplan Klimaanpassung der Stadt Freiburg“ (G-25/023) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Dezernentin, sehr geehrte Dezernenten,sehr geehrte […]
Mit 30 Jahren Verspätung: die Verpackungssteuer kommt! 6. Mai 2025 Rede zu TOP 5 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Einführung einer ‚Freiburger Mehrwegoffensive‘ und Entscheidung über den Erlass einer Verpackungssteuersatzung“ (G-25/084 und G-25/084.1) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Bürgermeisterbank, liebe […]
Wissenschaft ohne Grenzen! 6. Mai 2025 Kann Freiburg ein Zuhause für US-Wissenschaftler*innen und Fachkräfte werden? In den Vereinigten Staaten ist in den letzten Jahren eine wachsende wissenschaftsfeindliche Haltung zu beobachten, die sich mit dem Amtsantritt von […]
Antrag nach §34 GemO: Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz 30. April 2025 Wir wollen das Thema Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz im Gemeinderat diskutieren. Deswegen haben wir einen interfraktionellen Antrag gestellt. Wir möchten wissen, ob bereits ein Katastrophenschutzbedarfsplan besteht und welche Maßnahmen zum […]
Antrag nach §34 GemO: Förderung des interreligiösen Zusammenlebens in Freiburg 30. April 2025 Um den Austausch zwischen den verschiedenen religiösen Gruppen untereinander zu stärken, stellen wir gemeinsam mit der ESFA und CDU Fraktionen einen Antrag, dass die Verwaltung darlegt, welche Maßnahmen ergriffen werden […]
Unsere Schwerpunkte im Bereich Migration und Integration im Doppelhaushalt 8. April 2025 Wir haben Stadtrat Karim Saleh gefragt. Karim, weshalb unterstützt ihr Migrantenselbstorganisationen? Besonders wichtig ist mir, dass wir wieder zu einer sachlichen Diskussion zurückkehren. Derzeit werden viele Themen um Migration in […]
Kultur-Soli Theater Freiburg (Haushaltsanträge G88/S409) Erläuterungen zur Ausgestaltung/ Sperrvermerk S409/ Verfahren zur Einführung 8. April 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrter Theaterbürgermeister von Kirchbach, im Rahmen der bisherigen Beratung unserer verbundenen Anträge G88/S409 sowohl in der zweiten Lesung als auch bei einem Termin mit dem Theater […]
Interfraktionelle Anfrage nach § 24 GemO: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – Sachstand KommOne 2. April 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus Gerechtigkeitsgründen halten wir es nach wie vor für sinnvoll, wenn die Gebühren für das Anwohnerparken gestaffelt werden. Neben den gesetzlichen Grundlagen spielen dabei auch die […]
