„Verfügbarkeit von Hygiene- und Menstruationsartikeln ist kein Luxus“ 26. Juli 2022 Gemeinsam mit JUPI und ESFA haben wir vor einem Jahr die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten zu erstellen. Die Verwaltung hat dem Gemeinderat nun ein Konzept vorgelegt.…
„Klima- und Artenschutz als Querschnittsaufgabe verankern“ 26. Juli 2022 Vor anderthalb Jahren wurde der Freiburger Klimacheck eingeführt, nach einer erfolgreichen Testphase wird er nun ausgeweitet und Standard-Check bei Beschlussvorlagen. Stadträtin Sophie Schwer erklärt in ihrer Rede, warum es so…
Finanzbericht 2022: „Zunächst erfreulich positiv – dennoch erhebliche Risiken“ 26. Juli 2022 Mit dem „1. Finanzbericht 2022“ liefert die Verwaltung einen ersten Ausblick auf die Spielräume für den kommenden Doppelhaushalt. Maria Viethen begründet in ihrer Rede, warum wir eine Übernahme der Tariftsteigerungen…
„Dem ‚Konzept Öffentlicher Raum‘ eine ehrliche Chance geben“ 12. Juli 2022 Viele Menschen, unterschiedliche Bedürfnisse, begrenzter Platz – Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum sind allgegenwärtig und beschäftigen die Freiburger Kommunalpolitik seit langem – von der „Säule der Toleranz“ bis zur Debatte um…
Metzgergrün: Moratorium macht es weder besser noch billiger 12. Juli 2022 Im Stühlinger wird das Quartier „Im Metzgergrün“ neu gebaut: über 500 Wohnungen entstehen, davon die Hälfte im geförderten Mietwohnungsbau. Nicht zuletzt aufgrund unzureichender Kommunikation gab es viel Aufregung um den…
Mietspiegelfortschreibung: „Prognosen sind schwierig, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.“ 28. Juni 2022 Gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt Freiburg regelmäßig einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt. Nach zwei Jahren kann dieser einmalig fortgeschrieben werden. In der Vergangenheit wurde dazu…
Neustart fürs Metzgergrün: Quartiersarbeit plus & Begleitgremium 18. Mai 2022 Nachdem wir gemeinsam mit anderen Fraktionen im März einen Antrag zur Aufstockung der Quartiersarbeit im Metzgergrün gestellt hatten, wurde dieser in den gemeinderätlichen Gremien diskutiert und von der Verwaltung aufgenommen.…
„Über Solidarität zu reden ist leicht, sie umzusetzen bisweilen ein Kraftakt.“ 18. Mai 2022 Fast drei Monate dauert der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nun schon an. Die Auswirkungen betreffen auch die Kommunalpolitik: es kommen wieder mehr Geflüchtete nach Freiburg, so dass der…
Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket 17. Mai 2022 In der Drucksache „Tarifmaßnahmen im RVF“ wird über das 9€-Ticket des Bundes und das Jugendticket des Landes informiert. Gemeinsam mit anderen Fraktionen ergänzen wir das um eine Verbilligung des Sozialtickets…
Erbbaurechte im Geschosswohnungsbau: „Boden behalten & bezahlbares Wohnen ermöglichen“ 6. April 2022 Während Kirchen und Stiftungen seit Jahrhunderten eine vorausschauende Liegenschaftspolitik betreiben, verkaufen die meisten Städte munter ihre Grundstücke, um einmalige Einnahmen für die belasteten Haushalte zu generieren. 2018 hat der Freiburger…
