Bundesmittel für Freiburger Westbad und Ihringer Kaiserstuhlbad – Chantal Kopf: „Wichtige Unterstützung für Erholung, Breitensport und sozialen Austausch in der Region!“ 14. Dezember 2022 Mit den Stimmen der Ampel-Koalition hat der Haushaltsausschuss am heutigen Mittwoch dem Freiburger Westbad sowie dem Ihringer Kaiserstuhlbad im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend… […]
Die EU lässt sich nicht erpressen. 14. Dezember 2022 Zur Einigung der Ständigen Vertreter in Brüssel zum Konditionalitätsverfahren gegen Ungarn erklärt Chantal Kopf, direkt gewählte Grüne Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Freiburg und Fraktionssprecherin für Europapolitik: Die Mitgliedsstaaten haben gezeigt:… […]
Grüne für Gemeinschaftsschule – Bürgerbeteiligung ernstnehmen! 9. Dezember 2022 Die Frage der Schulform einer weiterführenden Schule am Tuniberg ist weiterhin offen. Wir setzen uns für einen Gemeinschaftsschule ein. Die Freiburger CDU-Fraktion hat nun den Eindruck erweckt, als lägen Verzögerungen…
PM: Bollschweil erhält Bundesmittel für Klimaschutzberatung 30. November 2022 Die Gemeinde Bollschweil erhält zum 1. Dezember 2022 Bundesmittel aus der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Die Gemeinde hatte Anfang des Jahres die Förderung für eine… […]
PM: „Mehr Wohngeld für mehr Menschen“ 25. November 2022 Die seit Jahren steigenden Wohnkosten belasten gerade Bürgerinnen und Bürger mit niedrigeren Einkommen besonders stark. Daher hat die Ampel-Koalition die Stärkung des Wohngeldes im Koalitionsvertrag vereinbart und Anfang November im… […]
PM: Europäische Politische Gemeinschaft sendet wichtiges Signal zur richtigen Zeit 7. Oktober 2022 Das erste Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft war ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit. Der Kreis von 27 EU-Mitgliedstaaten und 17 weiteren gleichberechtigten Staaten unterstreicht den Anspruch der EPG, die […]
PM: Die Strukturen der EU müssen den politischen Herausforderungen gewachsen sein 29. August 2022 Anlässlich der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz an der Karls-Universität zu Prag erklären Anton Hofreiter MdB und Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik: Wir begrüßen die europapolitische Grundsatzrede von Bundeskanzler Olaf… […]
Harte Kritik an Abschiebung von Freiburger Pflegerin 26. August 2022 Vollkommen verständnislos zeigt sich die Grüne Ratsfraktion angesichts der Abschiebung von Zoufinar Murad direkt von ihrem Arbeitsplatz im Freiburger Carolusheim. „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass hier eine Frau abgeschoben…
VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren 28. Juni 2022 Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime…
PM zur Gesetzesänderung beim BAföG: „Wir machen Bildungsaufstieg möglich“ 23. Juni 2022 Ich freue mich, dass die vielen Freiburger Studierenden sowie Schülerinnen und Schüler die Verbesserungen bereits zum Wintersemester spüren werden. Denn Bildungsgerechtigkeit bedeutet Chancengerechtigkeit und die Stärkung des BAföG ist dafür […]