Sanierung der Schultoiletten 13. September 2024 Ein Haushaltsantrag zeigt Wirkung: zum aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 hatten wir erfolgreich eine Million Euro mehr für ein Sonderprogramm zur Sanierung von Schultoiletten beantragt. In den Sommerferien wurde nun in den […]
Abschied und Danke (1/3) 29. Juli 2024 Mit der Kommunalwahl geht ein großer Wechsel in der Grünen Fraktion einher. Sechs Stadträt*innen kommen neu dazu und acht Stadträt*innen werden der neuen Fraktion nicht mehr angehören: Wir möchten sie […]
„Macht’s gut! Und danke für den Fisch…“ 24. Juli 2024 Mit der Verabschiedung des Gemeinderats am 24.07.2024 verabschieden sich Stadträtin Pia Federer nach 35 Jahren und Maria Viethen nach 30 Jahren aus dem Freiburger Gemeinderat. In ihrer Abschlussrede blickt Maria […]
Bauland aktivieren! 18. Juni 2024 Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen. Wir setzen uns dafür ein, dass das Versprechen der Aufkommensneutralität eingehalten und die Grundsteuerreform nicht für eine generelle Erhöhung der Grundsteuer genutzt wird. Einen Beschlussvorlage…
Fragen & Antworten: Grundsteuer 18. April 202423. Mai 2024 Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen: Grundstücke werden neu bewertet, die Hebesätze angepasst und für Eigentümer*innen und Mieter*innen ist unklar, mit welchen finanziellen Auswirkungen sie zu rechnen haben. Anstatt mit Zahlenspielen…
„Investitionen in die Zukunft“ 30. Januar 202423. Mai 2024 In der Gemeinderatssitzung wurde zum städtischen Beteiligungsbericht sowie der Nachhaltigkeitsberichterstattung keine Diskussionsrunde geführt; nicht zuletzt, weil es dazu schon eine intensive Debatte in einer öffentlichen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses…
„Haushaltspolitik mit Augenmaß“ 12. Dezember 2023 Anlässlich des 2. Finanzberichts des Jahres blickt Stadtrat Jonathan Ben-Shlomo auf die finanzielle Lage der Stadt und stellt klar: „Für die Investitionen in Bildung, Klimaschutz, Wohnen und Verkehrswende benötigen wir…
Abfallgebühren: „Zukunftsinvestitionen statt Gießkanne!“ 28. November 2023 Aufgrund gestiegener Kosten steigen die Abfallgebühren. Diese durch den städtischen Haushalt zu subventionieren ist keine sinnvolle Idee, wie Hannes Wagner in seiner Rede ausführt. Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu…
Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Berichts zur Gleichstellung der Geschlechter 24. Oktober 2023 Der aktuelle Bericht zur Gleichstellung der Geschlechter bietet eine unzureichende Analyse und spiegelt die Freiburger Situation zur Geschlechtergerechtigkeit nicht ausreichend wider. Weshalb hier Änderungen notwendig sind und was es stattdessen…
Klare Maßnahmenpakete für mehr Geschlechtergerechtigkeit 24. Oktober 2023 In Ihrer Rede zur Gleichstellung von Frauen und Männern verdeutlichte Pia Federer, dass es vor allem konkrete Maßnahmen braucht, um zum einen die Vereinbarkeit von „Frau und Beruf“ zu stärken…