Sanierung Bahnhofsgarage: „Fahrradparken auf die Höhe der Zeit bringen“ 11. Juli 2023 Die notwendige Sanierung der Bahnhofsgarage hat im Vorfeld der Gemeinderatssitzung für Aufregung gesorgt, denn zurecht wird die Frage gestellt, wie ein hoher Millionnenbetrag für die Sanierung einer Autogarage zu unseren…
Freiburg als Cannabis-Modellkommune 21. Juni 2023 Die Cannabis-Legalisierung nimmt Fahrt auf: Im März 2023 hat das Bundesgesundheitsministerium ein Eckpunktepapier dazu veröffentlicht. Die kontrollierte Abgabe an Erwachsene soll dabei in Modellkommunen getestet und wissenschaftlich evaluiert werden. In…
Drogenkonsumraum: „Zielgenaue Hilfe für Schwerstabhängige“ 16. Mai 2023 Vor knapp einem Jahr haben wir beantragt, die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zu diskutieren; vor gut einem halben Jahr fand diese Diskussion statt und nun steht das Ergebnis fest: es wird…
„Radinfrastruktur weiter ausbauen“ 26. April 2023 Mit dem RadNETZplus als Nachfolger des Radkonzepts 2020 und dem Beschluss für eine Vorzugstrasse für den Radschnellweg von Waldkirch und Emmendingen nach Freiburg wird die Radinfrastruktur in Freiburg weiter verbessert.…
Unbefriedigend: Angespannte Situation beim Wohngeld 25. April 2023 Nach wie vor sind die Wartezeiten der Wohngeldstelle lang, dazu kommt die Ausweitung der Anspruchsberechtigten durch die Wohngeldreform des Bundes. Hannes Wagner geht in seiner Rede auf die Freiburger Situation…
„Dem ‚Konzept Öffentlicher Raum‘ eine ehrliche Chance geben“ 12. Juli 2022 Viele Menschen, unterschiedliche Bedürfnisse, begrenzter Platz – Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum sind allgegenwärtig und beschäftigen die Freiburger Kommunalpolitik seit langem – von der „Säule der Toleranz“ bis zur Debatte um…
ÖPNV attraktiver gestalten 28. Juni 2022 Rede von Gemeinderat Hannes Wagner zur Einführung des landesweiten Jugendticket und den Tarifanpassungen des RVF ab dem 1.8.2022. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Anwesende, wie…
Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket 17. Mai 2022 In der Drucksache „Tarifmaßnahmen im RVF“ wird über das 9€-Ticket des Bundes und das Jugendticket des Landes informiert. Gemeinsam mit anderen Fraktionen ergänzen wir das um eine Verbilligung des Sozialtickets…
Preisgerechtigkeit von ÖPNV und Auto herstellen 2. Dezember 2021 Über Parkgebühren ist schon oft diskutiert und 2019 beschlossen worden, dass diese künftig alle zwei Jahre um 10% erhöht werden. Das ist übrigens schon seit langer Zeit im ÖPNV die […]
