Antrag nach §34 GemO: Sicherheit an Badeseen 27. Januar 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen, das Thema „Sicherheit an Badeseen“ auf die Tagesordnung einerGemeinderatssitzung zu setzen. BegründungIn den letzten zwei Jahren sind in Freiburg mehrere Menschen in Badeseen ertrunken.Um […]
Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Stärkung der Stadtteilgesundheit“ im Gemeinderat 22. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, hiermit beantragen die unterzeichnenden Fraktionen, das Thema „Stärkung der Stadtteil- gesundheit“ im Gemeinderat aufzunehmen und hierzu eine schriftliche Vorlage vorzulegen. Die Vorlage soll sowohl in […]
Antrag gemäß §34 GemO: Wohnraum für Auszubildende 10. Dezember 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Wir beantragen, das Thema „Wohnraum für Auszubildende“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Der Wohnungsmarkt in Freiburg spitzt sich immer weiter zu und bezahlbarer […]
„Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete durch die Stadt Freiburg“, Drucksache G-25/197 hier : Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 6 der Sitzung des Gemeinderates am 09.12.2025 9. Dezember 2025 Die Landesregierung hat ein Gesetz beschlossen. Städte können einen Antrag stellen, damit sie ein Landesgesetz nicht umsetzen müssen. So soll es weniger Bürokratie geben. Deshalb hat der Gemeinderat die Stadt […]
Antrag gemäß §34 GemO: Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg 27. November 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Thema „Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Am 28.08.2025 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg einen […]
Antrag nach §34 GemO: Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten 30. September 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen nach §34 GemO die Aufsetzung des Tagesordnungspunktes „Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten” auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Da eine entsprechende Drucksache mit […]
Antrag nach §34 GemO: Gefährdung der Stadt Freiburg durch Unfälle in Schweizer Atomkraftwerken 9. Juli 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen das Thema „Gefährdung der Stadt Freiburg durch Unfälle in Schweizer Atomkraftwerken“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Begründung Im Bericht Grenzenloses Risiko – […]
„PV-Potentiale in Kleingärten prüfen“ 3. Juni 2025 Antragsbegründung zum Ergänzungsantrag zu TOP 6 der Gemeinderatssitzung am 03.06.2025 „Maßnahmenfür einen beschleunigten Ausbau der Photovoltaik in Freiburg“ (G- 25/003) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte […]
„Wohnquartiere im Osten und Westen fair behandeln“ 6. Mai 2025 Rede zu TOP 13 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung Waldsee und Sachstand zur Gestaltungssatzung Waldsee“ (G-25/044) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter Bürgermeister Haag, Ich begründe […]
Antrag nach §34 GemO: Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz 30. April 2025 Wir wollen das Thema Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz im Gemeinderat diskutieren. Deswegen haben wir einen interfraktionellen Antrag gestellt. Wir möchten wissen, ob bereits ein Katastrophenschutzbedarfsplan besteht und welche Maßnahmen zum […]
