Anfrage zur Ausländerbehörde und zum Chancenaufenthalt 13. März 202423. Mai 2024 Die Ausländerbehörde befindet sich seit einiger Zeit in einer Phase der Reorganisation, um z.B. Rückstände effizienter auszuarbeiten. Da der Migrationsausschuss am 07.03.2024 entfallen ist, stellt die Grüne Fraktion eine schriftliche…
Mobilität im Baugebiet Höhe 13. März 202423. Mai 2024 In der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 19.03. soll die Offenlage des Bebauungsplans für das Baugebiet Höhe in Zähringen beschlossen werden. Zur verkehrlichen Erschließung des neuen Wohngebiets haben wir noch…
Autofreie Rempartstraße 22. Februar 202423. Mai 2024 Eine Teilsperrung der Rempartstraße zwischen Mensa und Universitätsbibliothek ist eine anhaltende Forderung. Vor drei Jahren wurde ein Abschnitt probeweise als Einbahnstraße ausgewiesen; im Zuge der Einrichtung der Baustelle am Holzmarkt…
„Unterstützung für die Mieter*innen im Rieselfeld“ 6. Februar 202423. Mai 2024 Die Veräußerung von hunderten Wohnungen im Rieselfeld an einen Immobilienfonds sorgte vor drei Jahren für Verunsicherung und Befürchtungen – und diese Befürchtungen werden nun leider bestätigt. Gemeinsam mit anderen Fraktionen…
„Temporäre Radabstellplätze am Bahnhof“ 5. Februar 202423. Mai 2024 Demnächst beginnen die umstrittenen Sanierungsarbeiten der Bahnhofsgarage. Wir setzen uns dafür ein, dass es in der Bauphase genügend Radabstellplätze und für den „Kiss & Rail“-Bereich eine gute Übergangslösung gibt. Anfrage…
Abgabe von Ausbildungsgängen: offene Fragen 28. November 2023 Um auf die stark zurück gegangenen Ausbildungszahlen in einigen Berufsfeldern zu reagieren, plant die Stadt Freiburg die Abgabe von dualen Ausbildungsgängen an andere Landkreise. Im Gegenzug sollen in Freiburg andere…
Nachgefragt: Planungsstand Stadttunnel 6. Oktober 2023 Vor einem Jahr hatten wir bei der Stadtverwaltung Fragen zum Planungsstand des Stadttunnels eingereicht. Die seither vorangeschrittenen Planungen haben wir zum Anlass genommen, erneut eine Anfrage zu diesem großen Stadtentwicklungsprojekt…
Kassensystem städtische Bäder 30. August 2023 Anfrage zur Sitzung des Sportausschusses am 12.09.2023 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Moderne, digitale Kassensysteme können je nach Gestaltung, Nutzungszeiten differenziert und genau erfassen. Darüberhinaus können die so gewonnenen Daten Hinweise…
Bearbeitungsstau bei Einbürgerungen 31. Januar 2023 In unseren Wahlkreisbüros kommen immer wieder Schreiben zu der Dauer der Einbürgerungsverfahren in Freiburg an. Über 1200 Anträge waren im letzten Jahr unbearbeitet. In einer Anfrage wollen wir wissen, wie…
Stand der Umsetzung der Istanbul Konvention 25. November 2022 Die Istanbul Konvention ist ein Meilenstein in dem andauernden Kampf gegen Gewalt an Frauen. In dieser interfraktionellen Anfrage wollen wir den Stand der Umsetzung dieser Konvention in Freiburg klarstellen. Anlass…
