Transitverbot und erhöhte Maut für Schwerlastverkehr 28. September 2022 Die Baustelle auf der Schwarzwaldstraße Anfang August 2022 und die Umleitung des Verkehrs auf Hilda- und Talstraße haben Initiativen auf’s Neue zum Anlass genommen, ein Transitverbot durch Freiburg zu fordern.…
Brauchwassernutzung und Wasserzisterne 16. September 2022 Der vergangene Sommer mit klimawandelbedingten Problemen, wie Dürren, Trockenheit und der negativen Grundwasserentwicklung hat gezeigt, dass ein schonenderer Umgang mit dem Trink- und Grundwasser notwendig ist. Die Sammlung und Nutzung…
Schwangerschaftsabbruch: Versorgungslage verbessern 14. September 2022 Führen Ärzt*innen Schwangerschaftsabbrüche durch, können sie mit der Streichung von § 219a endlich straffrei darüber öffentlich informieren. „Die Abschaffung des Werbeverbots war längst überfällig, um die Stigmatisierung von Ärzt*innen zu…
Maßnahmen gegen Motorradlärm? 18. Juli 2022 Alle Jahre wieder hören wir auf unseren Straßen im Sommer vermehrt das Brummen der Motorräder, die Beschwerden über Motorradlärm häufen sich. Da die Stadt Freiburg Mitglied der „Initiative Motorradlärm“ ist…
Übernahme der Tarifsteigerungen im kommenden Haushalt 7. Juli 2022 Bei der Verabschiedung des aktuellen Doppelhaushalts 2021/2022 gab es eine harte, aber notwendige Entscheidung: eine pauschale Kürzung der Zuschüsse an die Freien Träger im Sozial-, Kultur- und Umweltbereich und im…
Notfallplan Gas – wie bereitet Freiburg sich vor? 7. Juli 2022 Kommunaler Umgang mit dem Notfallplan GasAnfrage zum Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft am 11. 07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 23.06.2022 hat die Bundesregierung früher als erwartet die Alarmstufe des Notfallplans…
Nachgefragt: Grundwasser Landwasser 27. Mai 2022 Das Grundwasserproblem in Kellern der Häuser des Bussard- und Habichtweges im Freiburger Stadtteil Landwasser beschäftigt seit nunmehr 20 Jahren in bisher unbefriedigender Weise die Stadtverwaltung, den Gemeinderat und vor allem…
Darstellung des Aufwands durch Anfragen nach §24 GemO 5. Mai 2022 Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Bei der jüngsten Delegationsreise in unsere Partnerstadt Innsbruck sind wir darauf aufmerksam geworden, dass dort die schriftliche…
Interfraktionelle Anfrage: Stubenareal St. Georgen 5. Mai 2022 In St. Georgen werden große Erwartungen mit dem neu gestalteten Stubenareal verbunden. Dieses steht augenscheinlich vor der Fertigstellung. Da es zur zukünftigen Nutzung noch Fragen gibt, haben wir nach einem…
Sanierung Bahnhofsgarage 4. Mai 2022 Anfrage nach § 24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Sehr geehrter Herr Mobilitätsbürgermeister Prof. Dr. Haag, In Drucksache G-22/032 (Mehrerträge/-zuweisungen aus Gewerbesteuer und Kommunalen…
