Anfrage an den KJHA: Betreuungssituation in Freiburger Kitas 14. Mai 2025 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, vielen Dank für die Informationsdrucksache KJHA-25/006, mit der der interfraktionelle Antrag vom 05.02.2025 beantwortet wird. In der Vergangenheit standen vor allem die Qualitätsstandards im Mittelpunkt unserer […]
Interfraktionelle Anfrage nach § 24 GemO: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – Sachstand KommOne 2. April 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus Gerechtigkeitsgründen halten wir es nach wie vor für sinnvoll, wenn die Gebühren für das Anwohnerparken gestaffelt werden. Neben den gesetzlichen Grundlagen spielen dabei auch die […]
Anfrage an den Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft: Gewinnung US-amerikanischer Fachkräfte und Wissenschaftler*innen für Freiburger Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen 26. März 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den Vereinigten Staaten ist in den letzten Jahren eine wachsende wissenschaftsfeindliche Haltung zu beobachten, die sich mit dem Amtsantritt von Donald Trump dramatisch verschärft hat. […]
Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Aktueller Stand Stadttaubenkonzept 26. März 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Im dem Stadttaubenkonzept (Drucksache G-22/177) hat der Gemeinderat im Oktober 2022 eine Erweiterung des Taubenschlags im historischen Kaufhaus, den Bau eines Taubenschlags in der Schwabentorgarage sowie […]
Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Stand der Barrierefreiheit an Freiburger Schulen 18. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Barrierefreiheit an Schulen ist ein grundlegender Bestandteil eines inklusiven Bildungssystems. Die Drucksache G-24/184 zeigt auf, welche Maßnahmen in Freiburg zur Umsetzung inklusiver Bildung bereits ergriffen […]
Anfrage nach §24 Absatz 4 GemO: Herstellung von barrierefreien Trassen im Zuge der Fernwärmeerschließung der Innenstadt 18. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin Horn, Sehr geehrter Bürgermeister Prof. Dr. Martin Haag, die Barrierefreiheit in der Innenstadt stellt uns immer noch vor große finanzielle Herausforderungen. Obgleich der Gemeinderat das […]
Abbau der Telefonzellen im Stadtgebiet 11. Dezember 2024 Die Demontage der alten Telefonzellen im Stadtgebiet von Freiburg soll Anfang 2025 abgeschlossen sein. Die verbliebenen und nicht mehr funktionstüchtigen Telefonzellen verschmutzen zunehmend des Stadtbild. Deswegen fragen wir in einer […]
UEFA Women’s Euro 2029 in Freiburg? 4. Dezember 2024 Oberbürgermeister Martin Horn hat vergangene Woche das Interesse der Stadt Freiburg als möglicher Ausrichter für die UEFA Frauen EM 2029 erklärt. Voraussetzung dafür ist eine Zustimmung des Gemeinderats, über die […]
Ausbau des Angebots von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung? 2. Dezember 2024 Das Angebot von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung in Freiburg ist zu gering. Das erschwert die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in der Gesellschaft. Die Förderung für Integrationskurse für Frauen wurde […]
Busparken am Karlsplatz 22. November 2024 Im Rahmen des Tourismuskonzeptes soll bei der Steuerung von Reisegruppen nachgebessert werden. Hierfür ist auch das Thema Busparken zentral. Der Karlsplatz, der bislang verstärkt als Parkplatz für Reisebusse dient, bietet […]