Ein wichtiger Partner in der EU – Ausschuss besucht Irland 17. Februar 2023 Vom 14. bis 16. Februar war ich mit einer Delegation des EU-Ausschusses in Dublin. Warum haben wir Irland als Reiseziel gewählt? Irland ist ein wichtiger Partner innerhalb der EU und […]
PM: Europa schenkt dem Fahrrad endlich Anerkennung 16. Februar 2023 Auf dem Weg zu einer europäischen Radstrategie! Pressemitteilung Straßburg, Donnerstag – 16.2.2023 Das EU-Parlament sendet heute ein starkes Signal an Fahrradfahrer*innen und die europäische Fahrradindustrie. Das Fahrrad wird vom Europäischen […]
Wahlrecht für alle 16. Februar 2023 Rund 10 % der Freiburger*innen besitzen keine EU-Staatsbürgerschaft und dürfen nicht wählen. Dadurch wird ein großer Teil unserer Bevölkerung durch die städtischen Gremien nicht repräsentiert, obwohl in ihnen wichtige Entscheidungen…
Konzept zur Inklusionsbegleitung an Freiburger Kindertagesstätten 16. Februar 2023 Mit dem Aktionsplan Inklusion hat sich die Stadt Freiburg bereits auf den Weg zur Umsetzung der stadtweiten Inklusion gemacht. Dabei wurde der Bereich der frühkindlichen Bildung bisher nicht gesondert betrachtet.…
Doppelhaushalt: Mehr Geld für Bildung und Soziales 16. Februar 2023 Handlungsbedarf sehen die Grünen vor allem im Bildungs- und Sozialbereich. „Im Bildungsbereich stehen wir vor großen Herausforderungen. Neben der Sanierung unserer Schulbauten steht der Ausbau der Ganztagsschulen auf dem Programm.“,…
Vielfältig und richtig spannend: Meine Themen im Wirtschaftsausschuss 15. Februar 2023 Als neues ordentliches Mitglied im Wirtschaftsausschuss darf ich eine Reihe spannender Themen bearbeiten, die sowohl für ein starkes, souveränes Europa als auch für meine Heimatregion und Baden-Württemberg von herausragender Bedeutung […]
PM: Mobilitätswende in Europa: Die Antriebswende nimmt Fahrtwind auf 14. Februar 2023 Verbrenner-Aus für PKWs ab 2035 kommt; LKW-Verbrenner-Aus lässt auf sich warten. Dienstag, 14.2.2023 EU-Parlament – Straßburg Heute hat das EU-Parlament für das Verbrenner-Aus für Autos bis 2035 gestimmt. Mit 340 Ja-Stimmen, […]
Wie geht es mit dem Strategiekonzept Innenstadt weiter? 8. Februar 2023 Juli 2022 wurde beschlossen, ein Strategiekonzept Innenstadt zu starten und auch die Gemeinderatsfraktionen in den Dialogprozess einzubeziehen. Bis jetzt hat dieser Dialogprozess noch nicht begonnen – obwohl die Leerstände in…
Freiburg-Pass neu aufstellen 8. Februar 2023 Ziel des 2007 eingeführten Freiburg-Pass ist es, Freiburger Bürger*innen mit geringem Einkommen bessere Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Der nun im Gemeinderat behandelte Bericht zeigt, dass der…
Im Gespräch bleiben: Treffen mit dem ungarischen Botschafter 8. Februar 2023 Gestern hat mich der Botschafter von Ungarn, Péter Györkös, im Büro besucht. Der Botschafter wollte mit mir unter anderem im Nachgang der Bundestags-Stellungnahme zur Rechtsstaatskonditionalität sprechen. Ich halte zentrale Vorwürfe […]
