Unser erfolgreicher Einsatz für den Handel am Hoch- und Oberrhein 10. Februar 2026 Was ist passiert? Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages hat vom Finanzministerium gefordert, die Wertgrenze für eine Befreiung von der Umsatzsteuer für private Einkäufe von ausländischen Touristen auf den höchstmöglichen Wert von […]
Online-Sprechstunden zur Landtagswahl 5. Februar 2026 Am 8. März ist die Landtagswahl. Du hast davor noch Fragen an mich? Dann komm in einer meiner Videosprechstunden: 9.02. 11:00-13:00 Uhr 19.02. 16:00-17:30 UHR 23.02. 19:00-20.30 Uhr Bequem von […]
So stehe ich zu Mercosur 4. Februar 2026 Ich kann die aufkommende Verärgerung verstehen. Auch ich habe mich sehr geärgert, dass das EU-Parlament mit knapper Mehrheit und mit Stimmen der Grünen, Konservativen, Sozialdemokraten, Linken und mit Rechtsaußen einer […]
Millionenförderung für Weingarten und Mooswald: Städteförderprogramm stärkt Freiburg mit 3,9 Millionen Euro 4. Februar 2026 FREIBURG, 4.2.2026. Im Rahmen des Städtebauförderprogramms 2026 erhält Freiburg insgesamt 3,9 Millionen Euro für zwei laufende Sanierungsgebiete. Gefördert werden die Sanierungsgebiete Breisacher Hof mit 2,7 Millionen Euro im Stadtteil Mooswald […]
Land fördert ehrenamtliches Engagement in Freiburg mit fast 46.000 Euro 4. Februar 2026 Freiburg, 19.12.2025 –Für drei Projekte zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements hat die Stadt Freiburg Zuschüsse vom Land in Höhe von insgesamt 45.714 Euro erhalten. Das hat das Ministerium für Soziales, […]
Binnenmarktbericht verdeutlicht: Es braucht Taten statt Worte für mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit 30. Januar 2026 Zum Binnenmarktbericht der EU-Kommission erklären Dr. Sandra Detzer, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik: Der diesjährige Binnenmarkt- und Wettbewerbsfähigkeitsbericht ist ein klarer Arbeitsauftrag für die EU-Mitgliedsstaaten und damit auch […]
Anfrage gemäß §24 GemO: Klimaanpassung am Parkplatz vor dem Wiehre-Bahnhof 29. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Start des Anwohnerparkens in der Türkenlouisstraße und am Gerwigplatz hat sich die Menge der parkenden Autos auf dem Bahnhofsvorplatz des Wiehre-Bahnhofs deutlich reduziert. Diese […]
Antrag nach § 34 GemO „Sachstandbericht Städtepartnerschaften mit Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ 28. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wir beantragen, das Thema „Sachstandsbericht Städtepartnerschaften mit dem Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Bezugnehmend auf den beschlossenen interfraktionellen Ergänzungsantrag […]
EU-Mercosur Abkommen vorläufig in Kraft setzen 28. Januar 2026 Angesichts der geopolitischen Lage muss die EU mit anderen Ländern, die Interesse an Regeln und verlässlicher Kooperation haben, Bündnisse schließen. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass die EU-Kommission den […]
